Rheinland-pfälzische Ampelkoalition verliert in Umfrage deutlich

Pallade Veneta - Rheinland-pfälzische Ampelkoalition verliert in Umfrage deutlich

POLITIK 20.07.2023

Rheinland-pfälzische Ampelkoalition verliert in Umfrage deutlich / Foto: Arne Dedert - POOL/AFP/Archiv

Wenn in Rheinland-Pfalz am Sonntag Landtagswahl wäre, hätte die dort regierende Ampelkoalition einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage zufolge keine eigene Mehrheit mehr. Im "Politrend" für den Südwestrundfunk verloren SPD und Grüne im Vergleich zur letzten Umfrage im März jeweils drei Prozentpunkte. Die AfD stieg auf einen neuen Höchstwert von 16 Prozent und wäre drittstärkste Kraft.

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Stärkste Kraft in der Umfrage von Infratest dimap ist die CDU mit 31 Prozent bei einem Plus von zwei Prozentpunkten. Darauf folgt die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 25 Prozent. Die Grünen kommen in der Befragung auf elf Prozent, die FDP erreicht fünf Prozent. Die Freien Wähler kommen auf sechs Prozent Zustimmung.

57 Prozent der 1156 Befragten gaben dabei an, mit der Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP weniger oder gar nicht zufrieden zu sein. Diese regiert seit Mai 2021. Die nächste Landtagswahl steht 2026 an.

R.Zarlengo--PV

AfD-Nachwuchsorganisation trifft sich zu Bundeskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt kommt die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammen (10.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen Nachwahlen zu vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber dürfte der Generation Deutschland an einem Signal vor der Wahl am 6. September gelegen sein. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund wird eine Rede auf dem Bundeskongress halten, ebenso der Vorsitzende der Generation Deutschland, Jean-Pascal Hohm.

Isländer stimmen über Wiederaufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen ab

Die Wählerinnen und Wähler in Island stimmen am Samstag darüber ab, ob ihre Regierung die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wiederaufnehmen soll. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2015 aber abgebrochen. Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das autonome Grönland zu übernehmen, haben zu einem Umdenken im benachbarten Island geführt. Die Regierung in Reykjavik setzte das Thema EU-Beitritt daher wieder auf die Tagesordnung.

US-Präsident Trump verkündet "größten Öl-Deal in der Weltgeschichte" mit Venezuela

Es soll die US-Erdölreserven mehr als verdoppeln und Venezuela Milliardensummen an privaten Investitionen einbringen: US-Präsident Donald Trump hat ein bedeutendes Öl-Abkommen mit der Regierung in Caracas verkündet. Die Vereinigten Staaten erhielten mit der Vereinbarung die Mehrheitskontrolle über 65 Milliarden Barrel aus den venezolanischen Erdölvorkommen, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit). Dies sei "der größte Öl-Deal in der Weltgeschichte".

Trump bei 9/11-Gedenken nur bei Zeremonie im Pentagon und nicht in New York

Zum 25. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September nimmt US-Präsident Donald Trump an einer Zeremonie im Pentagon, nicht aber in New York teil. Das sagte er am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Zugleich wies er erbost einen Bericht zurück, wonach er auch deswegen nicht nach New York reise, weil es ihm versagt worden sei, bei der dortigen Gedenkzeremonie eine Rede zu halten.