Pistorius setzt sich für mehr öffentliche Gelöbnisse von Soldaten ein

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Pistorius setzt sich für mehr öffentliche Gelöbnisse von Soldaten ein

POLITIK 20.07.2023

Pistorius setzt sich für mehr öffentliche Gelöbnisse von Soldaten ein / Foto: HAUKE-CHRISTIAN DITTRICH - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will künftig mehr öffentliche Gelöbnisse von Soldatinnen und Soldaten veranstalten lassen. Solche öffentlichen Feiern sollten zeigen, dass die Bundeswehr "in der Mitte der Gesellschaft steht und Respekt und Anerkennung verdient", sagte Pistorius am Donnerstag in Berlin. Von den Gelöbnissen solle die Botschaft ausgehen, "wie wichtig eine auf den Werten der Demokratie stehende Bundeswehr ist". Er wolle sich "in den nächsten Monaten und Jahren darum bemühen", das Gelöbnisse öfter öffentlich abgehalten würden.

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Pistorius äußerte sich bei der Feierstunde der Bundesregierung zum Gedenken an die Urheber des Attentats auf Adolf Hitler vor 79 Jahren. Am Abend sollen dann 400 Rekrutinnen und Rekruten der Bundeswehr bei einem feierlichen Appell am Berliner Sitz des Bundesverteidigungsministeriums in Anwesenheit von Pistorius ihr Gelöbnis ablegen.

"Dabei werden unsere neuen Rekrutinnen und Rekruten geloben, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen", sagte Pistorius in seiner Rede bei der Feierstunde. "Ort und Inhalt dieses feierlichen Ereignisses sind Ausdruck einer fest in der Mitte der Gesellschaft verankerten Bundeswehr."

Gelöbnisse von Soldaten finden in der Regel in eher kleinem Rahmen in der Kaserne statt. Das feierliche, öffentlich abgehaltene Gelöbnis am 20. Juli zum Jahrestag des Hitler-Attentats hat eine lange Tradition. Es soll verdeutlichen, dass die Bundeswehr in der Traditionslinie des Widerstands gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft steht.

Zweck und Wortlaut von Soldaten-Gelöbnissen sind im Soldatengesetz geregelt. Demnach drückt der Soldat oder die Soldatin damit die besondere Verbundenheit zur Bundesrepublik Deutschland und ihren Werten und Normen aus. Der Gelöbnis-Text lautet: "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."

M.Romero--PV

AfD-Nachwuchsorganisation trifft sich zu Bundeskongress in Magdeburg

Eine Woche vor der Wahl in Sachsen-Anhalt kommt die AfD-Nachwuchsorganisation Generation Deutschland am Samstag in Magdeburg zu ihrem zweiten Bundeskongress zusammen (10.00 Uhr). Auf der Tagesordnung stehen Nachwahlen zu vakanten Vorstandsämtern sowie Satzungsänderungen; vor allem aber dürfte der Generation Deutschland an einem Signal vor der Wahl am 6. September gelegen sein. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund wird eine Rede auf dem Bundeskongress halten, ebenso der Vorsitzende der Generation Deutschland, Jean-Pascal Hohm.

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Die Wählerinnen und Wähler in Island stimmen am Samstag darüber ab, ob ihre Regierung die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wiederaufnehmen soll. Island hatte sich bereits 2009 um eine Aufnahme in die EU beworben, die Gespräche 2015 aber abgebrochen. Die Drohungen von US-Präsident Donald Trump, das autonome Grönland zu übernehmen, haben zu einem Umdenken im benachbarten Island geführt. Die Regierung in Reykjavik setzte das Thema EU-Beitritt daher wieder auf die Tagesordnung.

US-Präsident Trump verkündet "größten Öl-Deal in der Weltgeschichte" mit Venezuela

Es soll die US-Erdölreserven mehr als verdoppeln und Venezuela Milliardensummen an privaten Investitionen einbringen: US-Präsident Donald Trump hat ein bedeutendes Öl-Abkommen mit der Regierung in Caracas verkündet. Die Vereinigten Staaten erhielten mit der Vereinbarung die Mehrheitskontrolle über 65 Milliarden Barrel aus den venezolanischen Erdölvorkommen, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit). Dies sei "der größte Öl-Deal in der Weltgeschichte".

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Zum 25. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September nimmt US-Präsident Donald Trump an einer Zeremonie im Pentagon, nicht aber in New York teil. Das sagte er am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten. Zugleich wies er erbost einen Bericht zurück, wonach er auch deswegen nicht nach New York reise, weil es ihm versagt worden sei, bei der dortigen Gedenkzeremonie eine Rede zu halten.

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