UN-Generalsekretär Guterres regt Reform von Friedensmissionen an

Pallade Veneta - UN-Generalsekretär Guterres regt Reform von Friedensmissionen an

POLITIK 21.07.2023

UN-Generalsekretär Guterres regt Reform von Friedensmissionen an / Foto: FLORENT VERGNES - AFP/Archiv

UN-Generalsekretär António Guterres hat eine Reform der Friedensmissionen der Vereinten Nationen angeregt. Bei der Vorstellung seines jüngsten Strategiepapiers mit dem Titel "Neue Agenda für den Frieden" sagte Guterres am Donnerstag, zwar hätten UN-Friedensmissionen "Millionen von Menschenleben" gerettet und Waffenruhen bewahrt. Den Blauhelm-Einsätzen seien aber Grenzen gesetzt durch ein "anhaltendes Missverhältnis" zwischen ihren Mandaten und ihrer Ausstattung - sowie durch "lang anhaltende ungelöste Konflikte, die durch komplexe innenpolitische, geopolitische und transnationale Faktoren bedingt sind".

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"Friedenssicherungseinsätze können nicht erfolgreich sein, wenn da kein Frieden ist, der zu bewahren wäre", sagte Guterres. Der UN-Generalsekretär forderte eine "ernsthafte, breit angelegte Diskussion" über die UN-Friedenseinsätze. Diese Debatte solle "flexible, anpassungsfähige Modelle" mit "geeigneten Ausstiegsstrategien" zum Ziel haben. Zudem seien für künftige Blauhelmeinsätze "klare, realistische Mandate" nötig, in denen Prioritäten festgelegt und die "auf politische Lösungen ausgerichtet" sind.

Guterres bezog seine Kritik auf keine konkreten Einsätze. Ende Juni hatte aber der UN-Sicherheitsrat nach zehn Jahren das Ende der UN-Friedensmission Minusma im westafrikanischen Mali besiegelt, an dem auch tausend deutsche Bundeswehrsoldaten beteiligt waren. Malis Militärregierung hatte zuvor Mitte Juni überraschend ein sofortiges Ende der UN-Mission verlangt.

B.Cretella--PV

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