Parlamentsgeschäftsführerin Mast: SPD plant keinen sozialen Pflichtdienst

Pallade Veneta - Parlamentsgeschäftsführerin Mast: SPD plant keinen sozialen Pflichtdienst

POLITIK 21.07.2023

Parlamentsgeschäftsführerin Mast: SPD plant keinen sozialen Pflichtdienst / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die SPD plant nach den Worten ihrer Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast keinen sozialen Pflichtdienst. Mast reagierte am Freitag auf Äußerungen von SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese, der eine Pflichtzeit von "mindestens drei Monaten" ins Gespräch gebracht hatte. Mast erklärte, die SPD-Bundestagsfraktion sei "weiterhin mit den vielen Herausforderungen des guten Miteinanders in der Gesellschaft beschäftigt". Dazu gebe es viele Vorschläge, die Wiese "durch einen persönlichen Debattenbeitrag ergänzt hat".

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"Die SPD-Fraktion plant allerdings keinen Pflichtdienst", betonte Mast. Zuvor hatte die "Rheinische Post" berichtet, die SPD wolle nach der parlamentarischen Sommerpause die Einführung eines sozialen Pflichtdienstes in Deutschland angehen. "Wir brauchen wieder mehr Respekt im Umgang und ein stärkeres Miteinander im Land", sagte Wiese der Zeitung.

Sowohl das Miteinander als auch der Respekt schwänden "im täglichem Umgang und digital, in Freibädern, beim Nichtbilden von Rettungsgassen, im Alltag oder bei AfD-Trollen im Internet", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter. Daher müsse "offen" über die Vorschläge geredet werden, die etwa Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in die Debatte eingebracht habe.

Diskutiert werden müsse "insbesondere die Frage, wann ein solcher Dienst für mehr Miteinander und Respekt absolviert werden könnte und wer alles in Frage kommt", sagte Wiese weiter. Eine soziale Pflichtzeit müsse "kein ganzes Jahr andauern - aber doch mindestens drei Monate", fügte der SPD-Abgeordnete hinzu.

Steinmeier hatte sich kürzlich erneut für einen sozialen Pflichtdienst für junge Menschen ausgesprochen. Grüne und FDP äußerten sich daraufhin kritisch zu dem Vorstoß. Im Koalitionsvertrag der "Ampel" ist das Vorhaben nicht vorgesehen. Die Union hingegen will ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr in Deutschland einführen.

G.Riotto--PV

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