Pallade Veneta - Mario Czaja mit knapp 93 Prozent zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt

Wetter - Venezia 32°C

Mario Czaja mit knapp 93 Prozent zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt

POLITIK 22.01.2022

Mario Czaja mit knapp 93 Prozent zum neuen CDU-Generalsekretär gewählt

Der frühere Berliner Sozialsenator Mario Czaja ist zum neuen Generalsekretär der CDU gewählt worden. Beim digitalen Parteitag am Samstag entfielen 92,89 Prozent der als gültig gewerteten Stimmen auf den 46-jährigen Bundestagsabgeordneten, wie Sitzungsleiterin Yvonne Magwas verkündete. Das Ergebnis muss noch per Briefwahl bestätigt werden.

Textgröße ändern:

In seiner Bewerbungsrede sagte Czaja, die CDU müsse sich jetzt neu aufstellen. Die Parteibasis werde dabei "intensiv eingebunden". Czaja kündigte die Einrichtung einer "Ideenschmiede" an, die mit Vorschlägen der Parteimitglieder gespeist werden solle. Wenn es der CDU gelinge, sich "von innen" zu modernisieren, werde sie es schaffen, "eine verbindende Volkspartei" zu bleiben, zeigt er sich überzeugt.

Czaja hatte bei der Bundestagswahl das Direktmandat im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf errungen. Er besiegte dabei die Linke-Abgeordnete Petra Pau, die den Wahlkreis seit 2002 stets gewonnen hatte. Von Ende 2011 bis 2016 war Czaja Senator für Gesundheit und Soziales in seiner Heimatstadt Berlin.

E.M.Filippelli--PV

Peseschkian: USA werden iranisches Recht auf Urananreicherung akzeptieren müssen

Unmittelbar vor Beginn der Verhandlungen mit den USA in der Schweiz hat der Iran auf sein Recht zur Urananreicherung gepocht, zugleich aber erneut ein Streben nach Atomwaffen ausgeschlossen. "Was die USA verlangen, ist, dass der Iran keine Atombombe baut. Das ist nichts Neues, und wir können es auch schriftlich zusichern, dass wir keine Absicht haben, eine Bombe zu bauen", wurde der iranischer Präsident Masud Peseschkian am Sonntag auf seiner Website zitiert. "Wir werden jedoch unser Recht auf Anreicherung nicht aufgeben und die andere Seite wird keine andere Wahl haben, als dieses Recht zu akzeptieren", fügte er hinzu.

Streit um Weltkriegsvergangenheit belastet Verhältnis zwischen Kiew und Warschau

Ein Streit um die Weltkriegs-Vergangenheit belastet das Verhältnis zwischen der Ukraine und dem mit ihr verbündeten Nachbarland Polen. Nach der Aberkennung des höchsten polnischen Ordens für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gaben am Wochenende mehrere führende ukrainische Politiker aus Solidarität ihre eigenen polnischen Auszeichnungen zurück. Der ukrainische Präsidentenberater Kyrylo Budanow bezeichnete die Aberkennung als "Geschenk für den Moskauer Aggressor".

Innenministerium weitet Abschiebungen nach Afghanistan in Absprache mit Taliban aus

In Absprache mit der radikalislamischen Taliban-Regierung in Kabul weitet die Bundesregierung die Abschiebungen afghanischer Straftäter in ihre Heimat aus. Künftig seien drei Charterflüge pro Monat für derartige Abschiebungen möglich, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Darüber hinaus seien "jederzeit" auch Einzelrückführungen über Linienflüge nach Afghanistan möglich.

Russische Behörden: Vier Tote durch ukrainische Angriffen auf die Krim

Bei ukrainischen Angriffen auf die von Russland besetzte Halbinsel Krim sind nach Angaben der russischen Behörden vier Menschen getötet worden. Bei den Angriffen wurden 28 weitere Menschen verletzt, wie der von Moskau eingesetzte Gouverneur der Krim, Sergej Aksjonow, am Sonntag mitteilte. Auf der Krim wurde im Anschluss der Verkauf von Treibstoff eingestellt.

Textgröße ändern: