Parlamentswahl in Spanien: Sánchez und Herausforderer Feijóo geben Stimme ab

Pallade Veneta - Parlamentswahl in Spanien: Sánchez und Herausforderer Feijóo geben Stimme ab

POLITIK 23.07.2023

Parlamentswahl in Spanien: Sánchez und Herausforderer Feijóo geben Stimme ab / Foto: JAVIER SORIANO - AFP

In Spanien läuft seit Sonntagmorgen die mit Spannung erwartete vorgezogene Parlamentswahl. Rund 37,5 Millionen Spanier sind noch bis 20.00 Uhr aufgerufen, 350 Abgeordnete und 208 Senatoren zu wählen. Umfragen deuteten auf einen Rechtsruck hin, ein Bündnis aus der konservativen Partei Partido Popular (PP) und der rechtsextremen Partei Vox könnte demnach die Minderheitsregierung des Sozialdemokraten Pedro Sánchez ablösen. Erste Resultate werden für etwa 21.00 Uhr erwartet.

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Sowohl Ministerpräsident Sánchez als auch PP-Chef Alberto Núñez Feijóo gaben bereits am Morgen ihre Stimme ab. Sánchez sprach von einer "sehr wichtigen" Wahl für "die Welt und für Europa". Er habe ein gutes Gefühl bezüglich des Ergebnisses. Sein Herausforderer Feijóo sagte, "Spanien kann eine neue Ära beginnen".

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) von Sánchez regiert Spanien seit 2018, seit Januar 2020 in einer Minderheitskoalition mit der Linkspartei Podemos, die aus der Protestbewegung gegen die Sparpolitik hervorgegangen war. Ende Mai, wenige Stunden nach der schweren Schlappe seiner Partei bei den Kommunal- und Regionalwahlen, hatte Sánchez vorgezogene Neuwahlen angekündigt.

R.Zarlengo--PV

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Für die von Russland besetzte Stadt Oleschky im Süden der Ukraine ist eine befristete Waffenruhe angekündigt worden. Russland und die Ukraine hätten sich auf eine vorübergehende Einstellung der Kämpfe geeinigt, um Hilfslieferungen und die Evakuierung von Zivilisten zu ermöglichen, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Moskau bestätigte die geplante Feuerpause. Die ukrainische Armee sagte ihre Unterstützung für eine humanitäre Mission zu.

Treffen in Istanbul: Außenminister fordern Deeskalation im Iran-Krieg und Hormus-Öffnung

Bei einem Treffen in Istanbul haben Außenminister aus acht Ländern für eine diplomatische Lösung der Konflikte in der Golfregion geworben und die Öffnung der Straße von Hormus gefordert. Es herrsche Einigkeit, "dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorn sind", sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Abschluss der Beratungen am Freitag. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran und die Huthi-Miliz auf, ihre Angriffe auf die internationale Schifffahrt einzustellen.

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