Wahllokale bei Parlamentswahl in Spanien geschlossen

Pallade Veneta - Wahllokale bei Parlamentswahl in Spanien geschlossen

POLITIK 23.07.2023

Wahllokale bei Parlamentswahl in Spanien geschlossen / Foto: JAVIER SORIANO - AFP

In Spanien haben nach der vorgezogenen Parlamentswahl die Wahllokale geschlossen. Rund 37,5 Millionen Spanierinnen und Spanier waren am Sonntag bis 20.00 Uhr aufgerufen gewesen, 350 Abgeordnete und 208 Senatoren zu wählen. Erste Resultate werden für etwa 21.00 Uhr erwartet.

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Umfragen deuteten auf einen Rechtsruck hin, ein Bündnis aus der konservativen Partei Partido Popular (PP) und der rechtsextremen Partei Vox könnte demnach die Minderheitsregierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez ablösen.

Die Wahlbeteiligung lag um 16.00 Uhr bei 53,12 Prozent, das waren fast vier Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Parlamentswahl 2019. Allerdings waren in der jetzt genannten Wahlbeteiligung die 2,47 Millionen Briefwähler nicht enthalten. Bei dieser Zahl von Briefwählern handelt es sich um einen Rekordwert. Er ist darauf zurückzuführen, dass die Wahl erstmals mitten im Sommer stattfand.

Alle bis Montag veröffentlichten Meinungsumfragen deuteten auf einen Sieg der von Alberto Núñez Feijóo angeführten PP hin. Feijóo braucht 176 Sitze für die absolute Mehrheit im Parlament und damit die Möglichkeit, allein zu regieren. Erreicht er diese nicht, wäre die rechtsextreme Vox der einzige potenzielle Regierungspartner.

O.Merendino--PV

USA und Russland kündigen Waffenruhe für Oleschky in der Ukraine an

Für die von Russland besetzte Stadt Oleschky im Süden der Ukraine ist eine befristete Waffenruhe angekündigt worden. Russland und die Ukraine hätten sich auf eine vorübergehende Einstellung der Kämpfe geeinigt, um Hilfslieferungen und die Evakuierung von Zivilisten zu ermöglichen, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Moskau bestätigte die geplante Feuerpause. Die ukrainische Armee sagte ihre Unterstützung für eine humanitäre Mission zu.

Treffen in Istanbul: Außenminister fordern Deeskalation im Iran-Krieg und Hormus-Öffnung

Bei einem Treffen in Istanbul haben Außenminister aus acht Ländern für eine diplomatische Lösung der Konflikte in der Golfregion geworben und die Öffnung der Straße von Hormus gefordert. Es herrsche Einigkeit, "dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorn sind", sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Abschluss der Beratungen am Freitag. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran und die Huthi-Miliz auf, ihre Angriffe auf die internationale Schifffahrt einzustellen.

Sieben Tote bei Anschlag auf Kirche in Jordanien - König droht mit Vergeltung

Bewaffnete Männer haben bei einem Anschlag auf eine griechisch-orthodoxe Kirche im Süden Jordaniens mindestens sieben Menschen getötet und 34 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die Behörden mitteilten. Jordaniens Innenminister Mazen al-Faraya sprach von einem "Terroranschlag einer Gruppe von Extremisten".

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.