Palästinenserpräsident Abbas und Hamas-Chef Hanija treffen in der Türkei zusammen

Pallade Veneta - Palästinenserpräsident Abbas und Hamas-Chef Hanija treffen in der Türkei zusammen

POLITIK 26.07.2023

Palästinenserpräsident Abbas und Hamas-Chef Hanija treffen in der Türkei zusammen / Foto: Mustafa KAMACI - Turkish Presidency Press Office/AFP

Der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas und der Führer der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas, Ismail Hanija, sind am Mittwoch mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan in Istanbul zusammengetroffen. Die türkische Nachrichtenagentur Anadolu bestätigte das Treffen am Mittwoch, ohne jedoch den Inhalt der Gespräche zu erwähnen. Es war das erste Aufeinandertreffen der beiden rivalisierenden palästinensischen Politiker seit gut einem Jahr.

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Erdogan hatte Abbas am Dienstag empfangen und bei einer gemeinsamen Pressekonferenz erklärt, dass die Türkei "die Anliegen der Palästinenser mit allen erdenklichen Mitteln unterstütze".

Ursprünglich hatte Erdogan am Freitag auch den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu treffen sollen. Dieser Besuch, welcher der erste eines israelischen Regierungschefs in der Türkei seit 2008 gewesen wäre, wurde jedoch verschoben. Nach mehreren Jahren der Spannungen hatten sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel im vergangenen Jahr verbessert. Es kam zu mehreren hochrangigen Besuchen.

Anfang April hatte die Türkei einen Einsatz der israelischen Polizei in der Al-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem jedoch scharf verurteilt. Erdogan erklärte, Israel habe damit eine "rote Linie" überschritten.

Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurde am Mittwoch bei einem Einsatz israelischer Soldaten in dem von Israel besetzten Westjordanland erneut ein Palästinenser getötet. Die israelische Armee sprach von einem "Antiterror-Einsatz" in einem Flüchtlingslager bei Nablus. In den vergangenen Wochen hatte die Gewalt im Westjordanland deutlich zugenommen.

L.Barone--PV

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Der aus dem Amt gedrängte ukrainische Verteidigungsminister Mychailo Fedorow wird "Berater für Innovationen in der Verteidigung" des italienischen Verteidigungsministers Guido Crosetto. Dieser habe ihm die Stelle angeboten, erklärte Fedorow am Freitag in Onlinediensten. "In dieser Funktion werde ich Italien dabei unterstützen, Technologien für die moderne Kriegsführung zu entwickeln." Gleichzeitig werde er weiter "an Projekten zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit" der Ukraine arbeiten.

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Die liberal-konservative polnische Regierung hat die hohen Kosten kritisiert, die dem Land wegen der häufigen Vetos des konservativen Präsidenten Karol Nawrocki gegen Reformvorhaben entstünden. Dessen Einsprüche gegen Gesetzesvorhaben hätten bereits Verluste in Höhe von acht Milliarden Zloty (umgerechnet 1,85 Milliarden Euro) verursacht, erklärte Finanzminister Andrzej Domanski bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs für 2027 am Freitag. Nawrocki verhalte sich "unverantwortlich".

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In der US-Hauptstadt Washington haben hunderte Menschen gegen Wahlrechts-Einschränkungen unter Präsident Donald Trump demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Defend the vote" (Verteidigt das Wahlrecht) hatten Bürgerrechtsaktivisten und Oppositionspolitiker aufgerufen. Der sogenannte "Marsch auf Washington" fand am 63. Jahrestag der Rede von Martin Luther King statt, in der er mit den Worten "I have a dream" (Ich habe einen Traum) Gleichstellung eingefordert hatte.