Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung

Pallade Veneta - Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung

POLITIK 26.07.2023

Stimmung "sommerlich gelöst": Habeck leitet Kabinettssitzung / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Der Bundeskanzler ist momentan im Sommerurlaub - deshalb hat das Bundeskabinett am Mittwoch unter der Leitung von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) getagt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit berichtete hinterher von einer Sitzung ohne besondere Vorkommnisse. "Der Platz von Robert Habeck war heute dort, wo gewöhnlich der Bundeskanzler sitzt", sagte Hebestreit. "Aber es ist kein besonderer Stuhl, auch nicht mit einer höheren Lehne oder so etwas", fügte er hinzu.

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"Ansonsten war die Stimmung sommerlich gelöst, wie das üblich ist, und so professionell, wie wir es mögen - und war auch eine relativ effiziente Sitzung", sagte Hebestreit.

Die Vertretungsregelung ergibt sich aus Artikel 69 Absatz 1 des Grundgesetzes. "Der Bundeskanzler ernennt einen Bundesminister zu seinem Stellvertreter", heißt es dort. Näheres regelt die Geschäftsordnung der Bundesregierung: Die Vertretung greift demnach, wenn "der Bundeskanzler an der Wahrnehmung der Geschäfte allgemein verhindert" ist.

H.Lagomarsino--PV

USA und Russland kündigen Waffenruhe für Oleschky in der Ukraine an

Für die von Russland besetzte Stadt Oleschky im Süden der Ukraine ist eine befristete Waffenruhe angekündigt worden. Russland und die Ukraine hätten sich auf eine vorübergehende Einstellung der Kämpfe geeinigt, um Hilfslieferungen und die Evakuierung von Zivilisten zu ermöglichen, erklärte das Weiße Haus am Freitag. Moskau bestätigte die geplante Feuerpause. Die ukrainische Armee sagte ihre Unterstützung für eine humanitäre Mission zu.

Treffen in Istanbul: Außenminister fordern Deeskalation im Iran-Krieg und Hormus-Öffnung

Bei einem Treffen in Istanbul haben Außenminister aus acht Ländern für eine diplomatische Lösung der Konflikte in der Golfregion geworben und die Öffnung der Straße von Hormus gefordert. Es herrsche Einigkeit, "dass Diplomatie und Dialog der einzige Weg nach vorn sind", sagte der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Abschluss der Beratungen am Freitag. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) forderte den Iran und die Huthi-Miliz auf, ihre Angriffe auf die internationale Schifffahrt einzustellen.

Sieben Tote bei Anschlag auf Kirche in Jordanien - König droht mit Vergeltung

Bewaffnete Männer haben bei einem Anschlag auf eine griechisch-orthodoxe Kirche im Süden Jordaniens mindestens sieben Menschen getötet und 34 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die Behörden mitteilten. Jordaniens Innenminister Mazen al-Faraya sprach von einem "Terroranschlag einer Gruppe von Extremisten".

Zwei israelische Soldaten im Westjordanland getötet - Netanjahu droht mit Großoffensive

Zwei bewaffnete Palästinenser haben an einem Kontrollpunkt nahe Hebron im besetzten Westjordanland zwei israelische Soldaten getötet und drei weitere verletzt. Die beiden Angreifer wurden bei dem Schusswechsel am Freitag getötet, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP vor Ort berichtete. Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte als Reaktion auf den Angriff an, das Westjordanland "vollständig" abzuriegeln. Außerdem drohte er eine großangelegte Militäroffensive an, wie es sie seit dem Sechstagekrieg im Jahr 1967 nicht gegeben habe.