Interimsministerpräsident in Pakistan vereidigt

Pallade Veneta - Interimsministerpräsident in Pakistan vereidigt

POLITIK 14.08.2023

Interimsministerpräsident in Pakistan vereidigt / Foto: Banaras KHAN - AFP/Archiv

Nach der Auflösung des Parlaments in Pakistan ist der wenig bekannte Senator Anwaar-ul-Haq Kakar als vorübergehender Ministerpräsident vereidigt worden. Präsident Arif Alvi vereidigte den 52-Jährigen am Montag im Beisein des scheidenden Regierungschefs Shehbaz Sharif in einer im Fernsehen übertragenen Zeremonie.

Textgröße ändern:

In Pakistan war in der vergangenen Woche das Parlament aufgelöst worden. Laut der Verfassung müssen die Wahlen 90 Tage später und damit im November stattfinden. Es gibt jedoch auch Spekulationen, dass sie sich unter anderem aufgrund einer Neubestimmung der Wahlkreise bis ins kommende Jahr verzögern könnten.

Pakistan wird seit eineinhalb Jahren von politischen Unruhen erschüttert, nachdem der ehemalige internationale Cricket-Star Imran Khan im April 2022 durch ein Misstrauensvotum als Premierminister abgesetzt worden war. Vor rund einer Woche wurde Khan wegen Bestechung zu drei Jahren Haft verurteilt.

S.Urciuoli--PV

Neue Berechnung: Deutschland droht 2026 Klimaziel zu verfehlen

Deutschland droht 2026 anders als in den Vorjahren sein gesetzliches Klimaziel zu verfehlen. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Berechnungen des Thinktanks Agora Energiewende auf Basis vorläufiger Daten hervor. Demnach nahmen die Treibhausgasemissionen im ersten Halbjahr zwar weiter ab, jedoch nur geringfügig um sieben Millionen CO2-Äquivalente. Zudem sei der Rückgang in erster Linie auf die schwierige Wirtschaftslage und auf Preiseffekte zurückzuführen.

Brosius-Gersdorf kritisiert Richterwahl in neuem Buch

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat ein neues Buch veröffentlicht, in dem sie ihre abgelehnte Nominierung zur Richterin am Bundesverfassungsgericht thematisiert. Sie wirft der Politik vor, die Grenzen der juristischen Vernunft zu überschreiten und ihre wissenschaftlichen Standpunkte als Hindernis für das Amt zu nutzen.

US-Bundesrichterin blockiert vorerst Trumps Dekret zu Briefwahleinschränkungen

Gut zwei Monate vor den Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten hat eine US-Bundesrichterin den Plänen von Präsident Donald Trump für eine erschwerte Briefwahl vorerst einen Riegel vorgeschoben. Ein entsprechendes Dekret Trumps sei "mutmaßlich verfassungswidrig", erklärte die Richterin Indira Talwani am Donnerstag (Ortszeit). Unabhängig davon wäre es für die Bundesstaaten "praktisch unmöglich", das Dekret umzusetzen, führte sie weiter aus.

Pallade Veneta - Interimsministerpräsident in Pakistan vereidigt