Luftwaffe: Regierungsflieger von Außenministerin Baerbock wieder startbereit

Pallade Veneta - Luftwaffe: Regierungsflieger von Außenministerin Baerbock wieder startbereit

POLITIK 14.08.2023

Luftwaffe: Regierungsflieger von Außenministerin Baerbock wieder startbereit / Foto: Frederick FLORIN - AFP

Nach einer Zwischenlandung in den Vereinigten Arabischen Emiraten wegen technischer Probleme kann Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Angaben der Luftwaffe nach Sydney weiterreisen. "Wir haben soeben eine Funktionsüberprüfung während eines Testfluges durchgeführt", teilte die Luftwaffe am Montag im vormals Twitter genannten Onlinedienst X mit. Dabei seien keine Probleme aufgetreten. "Wir planen daher, heute im Verlauf des Abends die Weiterreise nach Sydney anzutreten", hieß es weiter.

Textgröße ändern:

Der Regierungsflieger des Typs A340 auf dem Weg nach Australien hatte nach dem Start in Abu Dhabi "aus Sicherheitsgründen wieder dorthin zurückkehren" müssen, hatte die Luftwaffe zuvor erklärt. "Aufgrund einer technischen Störung konnten die Flügelklappen nicht korrekt eingefahren werden."

Baerbock war am Sonntag zu einer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi aufgebrochen. Auch bei der Golfreise der Außenministerin im Mai hatte es technische Probleme mit der Regierungsmaschine gegeben. Damals musste Baerbock ihren Aufenthalt im Emirat Katar um einen Tag verlängern, weil der Luftwaffen-Airbus wegen eines platten Reifens nicht wie geplant den Rückflug antreten konnte.

A.Tucciarone--PV

Neue Berechnung: Deutschland droht 2026 Klimaziel zu verfehlen

Deutschland droht 2026 anders als in den Vorjahren sein gesetzliches Klimaziel zu verfehlen. Das geht aus am Freitag veröffentlichten Berechnungen des Thinktanks Agora Energiewende auf Basis vorläufiger Daten hervor. Demnach nahmen die Treibhausgasemissionen im ersten Halbjahr zwar weiter ab, jedoch nur geringfügig um sieben Millionen CO2-Äquivalente. Zudem sei der Rückgang in erster Linie auf die schwierige Wirtschaftslage und auf Preiseffekte zurückzuführen.

Brosius-Gersdorf kritisiert Richterwahl in neuem Buch

Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf hat ein neues Buch veröffentlicht, in dem sie ihre abgelehnte Nominierung zur Richterin am Bundesverfassungsgericht thematisiert. Sie wirft der Politik vor, die Grenzen der juristischen Vernunft zu überschreiten und ihre wissenschaftlichen Standpunkte als Hindernis für das Amt zu nutzen.

US-Bundesrichterin blockiert vorerst Trumps Dekret zu Briefwahleinschränkungen

Gut zwei Monate vor den Kongresswahlen in den Vereinigten Staaten hat eine US-Bundesrichterin den Plänen von Präsident Donald Trump für eine erschwerte Briefwahl vorerst einen Riegel vorgeschoben. Ein entsprechendes Dekret Trumps sei "mutmaßlich verfassungswidrig", erklärte die Richterin Indira Talwani am Donnerstag (Ortszeit). Unabhängig davon wäre es für die Bundesstaaten "praktisch unmöglich", das Dekret umzusetzen, führte sie weiter aus.

Streit mit Pentagon: Richterin hebt Sanktion gegen US-KI-Konzern Anthropic auf

Im Streit mit dem Pentagon hat das US-KI-Unternehmen Anthropic vor Gericht einen Erfolg errungen: Eine US-Bundesrichterin stufte eine umstrittene Sanktion des Pentagon gegen das Unternehmen als widerrechtliche Repression ein. "Die inhaltsleere Beschwörung der nationalen Sicherheit ist kein Blankoscheck, um Regierungskritiker zu bestrafen und an ihnen Vergeltung zu üben", schrieb Richterin Rita Lin zur Begründung in ihrer am Donnerstag veröffentlichten 59-seitigen Entscheidung, die die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte.