Pallade Veneta - Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr

Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr


Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr
Deutlicher Anstieg rechtsextremer Aufmärsche in diesem Jahr / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Die Zahl rechtsextremer Aufmärsche in Deutschland hat sich im ersten Halbjahr 2023 deutlich erhöht. Wie aus einer am Mittwoch bekannt gewordenen Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervorgeht, wurden bundesweit 110 Aufmärsche gezählt, im ersten Halbjahr 2022 waren es 35. Viele der von Rechtsextremem organisierten oder von ihnen dominierten Kundgebungen richteten sich gegen Flüchtlingsunterkünfte und die Flüchtlingspolitik.

Textgröße ändern:

Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" über die Zahlen berichtet. Viele Kundgebungen wurden der Regierungsantwort zufolge von der Kleinstpartei Freie Sachsen organisiert, die vom Landesamt für Verfassungsschutz als erwiesene rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Auch die Partei Der Dritte Weg, die laut sächsischem Verfassungsschutz eine "neonationalsozialistische Grundausrichtung" hat, zählte zu den Veranstaltern.

Dagegen ging die Zahl der Rechtsrock-Konzerte den Angaben zufolge etwas zurück; sie sank im ersten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum von 89 auf 71.

Die Linken-Abgeordnete Petra Pau zeigte sich besorgt über die gestiegenen Zahlen der Aufmärsche. Die Mobilisierungskraft der extremen Rechten steige ein Jahr nach der Corona-Pandemie wieder enorm an, so Pau. Die meisten Aufmärsche seien dabei aus Protest gegen Flüchtlingsunterkünfte entstanden und sogenannte "Nein zum Heim"-Demonstrationen gewesen.

"Es ist unser aller Pflicht zu verhindern, dass sich die extrem feindliche Stimmung gegen Geflüchtete auf einem ähnlichen Niveau wie Anfang der 1990er-Jahre und 2015 einpendelt", mahnte die Linken-Abgeordnete. Die höchste Zahl an rechten Aufmärschen war im Jahr der Flüchtlingskrise 2015 verzeichnet worden. Danach war der Trend rückläufig.

A.dCosmo--PV

Empfohlen

Deutschland streicht Unterhaltsvorschuss für Besserverdienende

Deutschland will den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch an Alleinerziehende mit geringem Einkommen zahlen. Die neue Obergrenze von 40.000 Euro Brutto im Jahr trifft vor allem Frauen der unteren Mittelschicht. Während in Wien ein Unterstützungsfonds für Härtefälle existiert, bleibt das strukturelle Problem der Unterhaltsrückstände auch dort bestehen.

Putin schlägt zeitlich begrenzte Waffenruhe für Kostjantyniwka vor

Russlands Präsident Wladimir Putin hat US-Unterhändlern Steve Witkoff und Jared Kushner im Kreml eine zeitlich begrenzte Waffenruhe für die Stadt Kostjantyniwka vorgeschlagen. Das Angebot soll einer humanitären Entminung dienen, während Großbritannien neue Sanktionen gegen russische Ölproduzenten verhängt hat.

Kanton Bern stuft Kiesweg-Umbau in Walkringen als bewilligungspflichtig ein

Der Wegstreit in Walkringen BE ist um eine Episode reicher. Diese markiert einen wichtigen Meilenstein im jahrelangen Nachbarschaftsstreit zwischen Bauer Thomas Zimmermann (41) und Ex-Gemeinderat Andreas Künzler (69).

Antisemitischer Schriftzug an Hotel in Maloja wird untersucht

An der Fassade eines freistehenden Nebengebäudes des Hotel Palace in Maloja, Graubünden, sind in den vergangenen Tagen eine Schmiererei mit der Aufschrift We hate Jews (Wir hassen Juden) und ein Hakenkreuz aufgetaucht. Die Kantonspolizei Graubünden hat Ermittlungen aufgenommen.

Textgröße ändern: