Gipfeltreffen von USA, Japan und Südkorea in Camp David

Pallade Veneta - Gipfeltreffen von USA, Japan und Südkorea in Camp David

POLITIK 18.08.2023

Gipfeltreffen von USA, Japan und Südkorea in Camp David / Foto: Brendan SMIALOWSKI - AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden empfängt am Freitag ab 11.00 Uhr (Ortszeit, 17.00 MESZ) den japanischen Regierungschef Fumio Kishida und den südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol zu einem Dreiergipfel in Camp David. Für 21.00 Uhr MESZ ist eine Pressekonferenz geplant. Biden will bei dem ersten Gipfeltreffen in diesem Format im Präsidentenlandsitz nördlich von Washington eine "neue Ära der trilateralen Kooperation" einläuten, wie US-Außenminister Antony Blinken sagte. Mit dem Bündnis will der US-Präsident dem militärisch aufstrebenden China und auch Nordkorea entschlossener entgegentreten.

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Japan und Südkorea sind zwar wichtige Verbündete für die USA in Asien, haben aber untereinander angespannte Beziehungen. Grund dafür ist die Zeit der brutalen japanischen Kolonialherrschaft auf der koreanischen Halbinsel zwischen 1910 und 1945, in der Menschen zu Zwangsarbeit getrieben und Frauen als Sex-Sklavinnen missbraucht wurden. Zuletzt haben sich Seoul und Tokio aber angenähert.

M.Jacobucci--PV

Von Notz fordert entschiedenes Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Anlässlich eines Treffens der Innenminister der Ostsee-Anrainerstaaten hat der Grünen-Sicherheitspolitiker Konstantin von Notz gemeinsame Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte gefordert. Es handele sich um "1300 Schiffe, die jeden Tag das Geld für diesen Krieg in Europa ranschaffen", sagte von Notz am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Die Schattenflotte fahre jeden Tag durch die Ostsee. Die Innenminister müssten miteinander sprechen, "wie man da effektiv gegen vorgeht".

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.