Selenskyj auf Luftwaffenbasis in den Niederlanden gelandet

Pallade Veneta - Selenskyj auf Luftwaffenbasis in den Niederlanden gelandet

POLITIK 20.08.2023

Selenskyj auf Luftwaffenbasis in den Niederlanden gelandet / Foto: ROB ENGELAAR - ANP/AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag zu einem unangekündigten Besuch in den Niederlanden eingetroffen. Er landete er auf einem Luftwaffenstützpunkt in Eindhoven im Süden des Landes, wie eine Sprecherin der niederländischen Regierung der Nachrichtenagentur AFP bestätigte.

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Er werde mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte sprechen, erklärte Selenskyj im Onlinedienst Telegram. "Das Hauptthema sind F-16(-Kampfjets) für die Ukraine, um unser Volk vor dem russischen Terror zu beschützen", schrieb Selenskyj. "Wir werden stärker." Selenskyj und Rutte wollen gegen 13.25 Uhr gemeinsam vor die Presse treten.

Die USA hatten am Freitag grünes Licht für die Weitergabe von F-16-Kampfjets aus den Niederlanden und Dänemark an die Ukraine gegeben, sobald die Piloten des Landes dafür ausgebildet sind. Einzelheiten zur Lieferung der Kampfflugzeuge aus den Niederlanden an die Ukraine sind noch nicht bekannt.

Y.Destro--PV

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.

Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag in Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag stimmt am Freitag (09.00 Uhr) über ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ab. Die AfD brachte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr einen solchen Antrag gegen Voigt ein. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete dies unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz und einem dadurch entstandenen Vertrauensverlust.