Chinas Präsident Xi bricht zu Brics-Gipfel in Südafrika auf

Pallade Veneta - Chinas Präsident Xi bricht zu Brics-Gipfel in Südafrika auf

POLITIK 21.08.2023

Chinas Präsident Xi bricht zu Brics-Gipfel in Südafrika auf / Foto: LEAH MILLIS - POOL/AFP/Archiv

Chinas Präsident Xi Jinping ist chinesischen Staatsmedien zufolge am Montag zum Brics-Gipfel nach Südafrika aufgebrochen. Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi habe Peking verlassen, um zu dem Treffen in Johannesburg und einem Staatsbesuch in Südafrika zu reisen. Es ist die zweite Auslandsreise des chinesischen Präsidenten in diesem Jahr nach einem Besuch in Russland im März.

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Die Staatenlenker von Brasilien, China, Indien und Südafrika sowie Russlands Außenminister Sergej Lawrow treffen sich von Dienstag bis Donnerstag unter dem Motto "Brics und Afrika" in Johannesburg, wie Südafrikas Außenminister Naledi Pandor sagte. Russlands Präsident Wladimir Putin reist wegen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen ihn nicht nach Südafrika; bei einer Reise in das Land hätte Putin theoretisch eine Festnahme gedroht.

Die Brics-Gruppe versteht sich als Gegengewicht zu westlichen Bündnissen und versucht, ihren internationalen Einfluss zu stärken. Auf der Agenda des Gipfels steht eine mögliche künftige Erweiterung, für die sich die Gruppe zuvor offen gezeigt hatte. Mehrere afrikanische Länder wie Algerien, Ägypten und Äthiopien haben ihr Interesse an einer Aufnahme in die Gruppe bekundet. Insgesamt wurden 69 Länder zu dem Gipfel eingeladen, darunter alle afrikanischen Staaten.

H.Ercolani--PV

Vor Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: ZDF-Umfrage ergibt keine absolute AfD-Mehrheit

Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ergibt eine Umfrage für das ZDF keine absolute Mehrheit für die klar führende AfD. In der am Freitag in Mainz veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen kommt die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD auf 40 Prozent. Mit 23 Prozent folgt die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze.

Union und SPD schließen Fraktionsklausur zu Reformen in Münster ab

Die Regierungsfraktionen Union und SPD schließen am Freitag in Münster ihre Klausurtagung ab. Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann treten am frühen Nachmittag vor die Presse, um über die Ergebnisse zu informieren (13.30 Uhr). Geplant war die Verabschiedung von zwei Beschlüssen zu Resilienz und innerer Sicherheit sowie zu den bis Jahresende anstehenden Reformvorhaben etwa bei Pflege und Rente.

Dobrindt empfängt Ostsee-Innenminister in Flensburg

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) berät am Freitag mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ostsee-Anrainerstaaten über die Abwehr hybrider Bedrohungen (09.45 Uhr). Bei dem Treffen in der Marineschule in Flensburg soll es nach Angaben von Dobrindts Ministerium darum gehen, gemeinsam "Strategien für eine bessere Aufklärung, Abschreckung und Abwehr" zu beraten. "Fremde Mächte versuchen täglich, Demokratie, Sicherheit und Wirtschaftskraft in der EU anzugreifen und zu schwächen", hieß es in einer Erklärung.

Misstrauensvotum gegen Regierungschef Voigt auf AfD-Antrag in Thüringer Landtag

Der Thüringer Landtag stimmt am Freitag (09.00 Uhr) über ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) ab. Die AfD brachte bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr einen solchen Antrag gegen Voigt ein. AfD-Fraktionschef Björn Höcke begründete dies unter anderem mit dem Entzug von Voigts Doktortitel durch die Technische Universität Chemnitz und einem dadurch entstandenen Vertrauensverlust.