Israel plant nach Ausschreitungen Abschiebung von rund tausend Eritreern

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Israel plant nach Ausschreitungen Abschiebung von rund tausend Eritreern

POLITIK 03.09.2023

Israel plant nach Ausschreitungen Abschiebung von rund tausend Eritreern / Foto: JACK GUEZ - AFP

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen bei Protesten gegen eine regierungsfreundliche eritreische Veranstaltung in Israel plant die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Ausweisung von rund tausend Eritreern. Mit den Zusammenstößen, bei denen auch israelische Polizisten verletzt worden waren, sei eine "rote Linie" überschritten worden, begründete Netanjahu am Sonntag das Vorhaben.

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Bei einer Sondersitzung mit Ministern, die am Sonntag stattgefunden habe, "haben wir schnelle Maßnahmen gefordert", sagte Netanjahu. Dazu gehöre die Ausweisung "von etwa tausend Anhängern des (eritreeischen) Regimes, die an den Unruhen beteiligt" gewesen seien. Diese könnten gegen eine Abschiebung nicht mit dem Argument vorgehen, dass sie Flüchtlinge seien, argumentierte der Ministerpräsident.

"Sie unterstützen dieses Regime", sagte Netanjahu mit Blick auf die autoritäre Führung des ostafrikanischen Landes. Daher könnten sie "in ihr Land zurückkehren".

Die Gewalt war am Samstag in Tel Aviv bei Protesten gegen die regierungsfreundliche eritreische Veranstaltung in Tel Aviv ausgebrochen. Die Polizei setzte nach eigenen Angaben scharfe Munition gegen Randalierer ein und nahm dutzende Menschen fest. Etwa 140 Menschen wurden verletzt.

Laut einer Statistik vom Juni leben 17.850 eritreische Staatsangehörige in Israel. Die meisten von ihnen reisten illegal über die ägyptische Sinai-Halbinsel ein und ließen sich in ärmeren Vierteln der Küstenstadt nieder. Viele eritreische Flüchtlinge wollen in Israel ein neues Leben beginnen.

Das seit 1993 von Präsident Isaias Afwerki mit harter Hand regierte Land im Nordosten Afrikas ist einer der am stärksten abgeschotteten Staaten der Welt. Bei Pressefreiheit, Menschenrechten und wirtschaftlicher Entwicklung rangiert Eritrea weltweit auf einem der hinteren Plätze.

Anfang Juli hatte es in Deutschland massive Ausschreitungen bei einem Eritreafestival im hessischen Gießen gegeben. Gut einen Monat später gab es bei einem regierungsfreundlichen eritreischen Festival nahe der schwedischen Hauptstadt Stockholm gewaltsame Zusammenstöße mit dutzenden Verletzten.

A.Saggese--PV

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