Pistorius würdigt Aufwuchs des Wehretats als Schritt nach vorn

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Pistorius würdigt Aufwuchs des Wehretats als Schritt nach vorn

POLITIK 06.09.2023

Pistorius würdigt Aufwuchs des Wehretats als Schritt nach vorn / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Aufwuchs der Mittel für Verteidigung als Schritt nach vorn gewürdigt. "Es geht voran", sagte Pistorius am Mittwoch in der Haushaltsdebatte im Bundestag. "Es steht uns so viel Geld wie noch nie für die Bundeswehr zur Verfügung", verwies er auf insgesamt 71 Milliarden Euro aus dem regulären Wehretat sowie aus dem Bundeswehr-Sondervermögen für das kommende Jahr.

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"Das sind Mittel, die wir brauchen, um in unsere Sicherheit zu investieren", verwies Pistorius aber auf den hohen Nachholbedarf der Truppe und auf die internationale Lage, wo "vor unserer Tür ein brutaler russischer Angriffskrieg tobt". Russlands Präsident Wladimir Putin "darf damit nicht durchkommen", sicherte er der Ukraine weitere militärische Unterstützung zu.

Pistorius erinnerte auch daran, dass er im Rahmen der Etatverhandlungen für höhere Verteidigungsausgaben eingetreten sei, als nun eingeplant wurde. "Ich werde dies auch weiterhin tun", kündigte der Minister an. Er verwies auf die von der Bundesregierung in ihrer Sicherheitsstrategie beschriebenen Aufgaben. "Die Verteidigungsausgaben müssen die Leistungsfähigkeit gewährleisten, die wir uns ins Lastenheft geschrieben haben", stellte der SPD-Politiker klar.

Wie zuvor Scholz sicherte auch Pistorius zu, die Regierung wolle die Nato-Vorgabe dauerhaft einhalten, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Der Minister wies ebenfalls darauf hin, dass das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr 2027 oder 2028 aufgebraucht sein werde.

"Nur ein dauerhaft steigender Verteidigungshaushalt sorgt dann dafür, dass wir genügend Geld für die Truppe haben", hob er hervor. Es sei wichtig, "den Soldatinnen und Soldaten das zu geben, was sie brauchen". Dafür müsse es "Planbarkeit und Verlässlichkeit" geben. "Wir können uns keine Abstriche bei unserer eigenen Sicherheit leisten", betonte Pistorius. Er verwies auch auf internationale Verpflichtungen wie die geplante dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen.

H.Ercolani--PV

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