EU-Kommissionspräsidentin würdigt "große Schritte" der Ukraine auf Weg zur EU

Pallade Veneta - EU-Kommissionspräsidentin würdigt "große Schritte" der Ukraine auf Weg zur EU

POLITIK 13.09.2023

EU-Kommissionspräsidentin würdigt "große Schritte" der Ukraine auf Weg zur EU / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine große Fortschritte auf ihrem Weg zum EU-Beitritt bescheinigt. "Wir haben die großen Schritte gesehen, die die Ukraine bereits gemacht hat, nachdem ihr der Kandidatenstatus verliehen wurde", sagte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union am Mittwoch im Straßburger EU-Parlament.

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Daher sei es für das EU-Parlament nun an der Zeit, "dieser Entschlossenheit gerecht zu werden", erklärte sie im Hinblick auf eine Erweiterung der Staatengemeinschaft. "Ich glaube, dass Europa auch mit mehr als 30 Staaten funktioniert", betonte von der Leyen.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die EU der Ukraine im vergangenen Jahr den Status eines EU-Beitrittskandidaten verliehen. Zu den Auflagen für einen Beitritt gehört unter anderem die Bekämpfung der Korruption. Weitere Beitrittskandidaten sind das ukrainische Nachbarland Moldau sowie fünf Staaten auf dem Westbalkan.

O.Merendino--PV

Söder spricht sich auf CSU-Parteitag für Ilse Aigner als Bundespräsidentin aus

Unter dem Jubel der CSU-Anhänger hat sich CSU-Chef Markus Söder für Ilse Aigner als neue Bundespräsidentin ausgesprochen. "Das wäre eine tolle Sache", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München. Die Entscheidung werde woanders gefällt, fügte der bayerische Ministerpräsident an. Er würde sich aber "von Herzen" wünschen, dass Aigner nächste Bundespräsidentin werde.

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

Sechs Menschen bei Angriff auf Kirche in Jordanien getötet

Bewaffnete Männer haben bei einem Angriff auf eine Kirche im Süden Jordaniens mindestens sechs Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs an der griechisch-orthodoxen Kirche in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die jordanische Sicherheitsdirektion mitteilte. Zunächst hatten die Behörden von sieben Toten gesprochen, korrigierten die Zahl aber später nach unten.

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