Scholz äußert sich in Halbzeitbilanz selbstkritisch zu Ampelkoalition

Pallade Veneta - Scholz äußert sich in Halbzeitbilanz selbstkritisch zu Ampelkoalition

POLITIK 13.09.2023

Scholz äußert sich in Halbzeitbilanz selbstkritisch zu Ampelkoalition / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine erste Halbzeitbilanz seiner Regierung gezogen - und sich selbstkritisch über die "Ampel" geäußert. "Wenn man mit drei Parteien, die unterschiedliche Meinungen haben, eine Regierung bildet, ist es vollkommen richtig, dass sie miteinander diskutieren", sagte Scholz im WDR-Podcast "Machiavelli" laut Mitteilung von Mittwoch. "Aber es muss nicht so laut stattfinden wie jetzt."

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Weiter sagte der Kanzler: "Es muss nicht jeder auch noch die Fenster aufmachen, damit man den Streit auch richtig hört." Scholz sieht in diesem zerstrittenen Erscheinungsbild auch einen Grund für die sinkenden Umfragewerte der Ampel-Parteien und das mangelnde Vertrauen in die Regierungsarbeit.

Es müsse aufhören, dass Meinungsunterschiede so lautstark ausgetragen würden, sagte der Kanzler. "Das kann man auch leise machen." Der Bundeskanzler verwies auf eine aktuelle Studie, die der Koalition trotz Krisen attestiert, ihre Wahlversprechen verhältnismäßig erfolgreich abzuarbeiten. Der viele Streit überlagere das jedoch.

Der SPD-Politiker sprach von einer Zeit, die infolge der Klimakrise und Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine von vielen Verunsicherungen gekennzeichnet sei. Kritik übte Scholz am Umgang anderer Parteien mit dem Umfragehoch der AfD: "Das Falscheste, was man tun kann, ist das zu tun, was leider dann viele tun: nämlich sich alle zwei Wochen einen neuen Kurs auszudenken."

Seine eigene Haltung sei hingegen: "Wenn man eine Entscheidung trifft, die man abgewogen hat, muss man sie auch ertragen können", sagte Scholz. Er habe die Hoffnung und Zuversicht, dass die Arbeit seiner Regierung wieder zu wachsendem Vertrauen in der Bevölkerung führen werde, ergänzte Scholz.

A.Saggese--PV

Trotz Sondierungen mit Linken: Grüne und SPD in Berlin treffen sich mit CDU

Trotz laufender Gespräche über die Bildung einer rot-grün-roten Regierung in Berlin findet in der kommenden Woche ein Treffen von Grünen und SPD mit der CDU statt. Das bestätigten CDU und Grüne am Freitag in der Hauptstadt. "Dabei handelt es sich nicht um Sondierungsgespräche, sondern um ein Gespräch über die konstruktive Gestaltung der Übergangszeit bis zur Bildung der neuen Regierung", betonte eine Grünen-Sprecherin. Laut CDU soll es um die "aktuelle Lage" gehen.

Sechs Menschen bei Angriff auf Kirche in Jordanien getötet

Bewaffnete Männer haben bei einem Angriff auf eine Kirche im Süden Jordaniens mindestens sechs Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs an der griechisch-orthodoxen Kirche in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die jordanische Sicherheitsdirektion mitteilte. Zunächst hatten die Behörden von sieben Toten gesprochen, korrigierten die Zahl aber später nach unten.

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