Klitschko und Wegner besiegeln Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kiew

Pallade Veneta - Klitschko und Wegner besiegeln Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kiew

POLITIK 14.09.2023

Klitschko und Wegner besiegeln Städtepartnerschaft zwischen Berlin und Kiew / Foto: PATRICIA DE MELO MOREIRA - AFP/Archiv

Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) haben am Donnerstag die neue Städtepartnerschaft zwischen der ukrainischen und der deutschen Hauptstadt besiegelt. Wie die Berliner Staatskanzlei mitteilte, empfing Wegner Klitschko zunächst auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor. Anschließend unterzeichneten beide die Erklärung über die Städtepartnerschaft im Roten Rathaus.

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Berlin unterhält bereits 17 Städtepartnerschaften. Die Partnerschaft mit der russischen Hauptstadt Moskau ist aber wegen des Ukraine-Kriegs derzeit eingefroren. Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD ist außerdem vereinbart, dass Tel Aviv in Israel Partnerstadt werden soll.

Am Freitag wird Klitschko in Münster erwartet, wo erstmals die Westfälische Friedenskonferenz stattfindet. Vertreter aus internationaler Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beraten unter anderem über die Folgen des Ukraine-Kriegs. Eröffnet wird die Konferenz von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

D.Vanacore--PV

ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein

Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel - mit eigenem Rechtsgutachten

Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

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