Nordkoreas Machthaber trifft russischen Verteidigungsminister in Wladiwostok

Pallade Veneta - Nordkoreas Machthaber trifft russischen Verteidigungsminister in Wladiwostok

POLITIK 16.09.2023

Nordkoreas Machthaber trifft russischen Verteidigungsminister in Wladiwostok / Foto: Vladimir SMIRNOV - POOL/AFP/Archiv

Bei seiner Russland-Reise hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am Samstag laut einem Agenturbericht den russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu getroffen. Die Begegnung habe auf dem Knewitschi-Flughafen im ostrussischen Wladiwostok stattgefunden, berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass. Kim wurde demnach von Schoigu und einer Ehrengarde empfangen.

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Kim hält sich seit Dienstag zu einem Besuch in Russland auf, es ist seine erste offizielle Auslandsreise seit der Corona-Pandemie. Am Mittwoch traf er Kreml-Chef Wladimir Putin auf dem Weltraumbahnhof Wostotschny im Osten Russlands. Am Freitag besuchte der nordkoreanische Machthaber eine russische Flugzeugfabrik in Komsomolsk am Amur, in der Kampfflugzeuge vom Typ Suchoi Su-35 und Su-57 gebaut werden.

Der Westen befürchtet, dass Russland von Nordkorea Rüstungsgüter für seine Offensive in der Ukraine kaufen will. Nordkorea steht zugleich unter Verdacht, in Russland Technologien für sein Atom- und sein Raketenprogramm erwerben zu wollen. Putin hatte nach seinem Treffen von "Möglichkeiten" einer militärischen Kooperation zwischen Russland und Nordkorea gesprochen. Sein Sprecher Dmitri Peskow versicherte am Freitag jedoch, dass die beiden Länder während Kims Besuch keinerlei Abkommen unterzeichnet hätten.

R.Zaccone--PV

ARD richtet anstelle von Generalsekretariat dauerhafte Geschäftsstelle ein

Im Zuge ihres Reformprozesses organisiert die ARD die Administration ihres Vorsitzes neu. Anstelle des bisherigen ARD-Generalsekretariats wird zum 1. Januar eine dauerhafte Geschäftsstelle in Berlin eingerichtet, wie der Senderverbund am Donnerstag in Berlin mitteilte. Der turnusmäßig zwischen den ARD-Anstalten wechselnde Vorsitz muss anders als bisher damit künftig nicht mehr das Team neu aufbauen. Auch die ARD-Unternehmenskommunikation wird in der Geschäftsstelle angesiedelt.

Russischer Generalstabschef Gerassimow besucht Soldaten an der Front in der Ukraine

Der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow hat nach offiziellen Angaben russische Soldaten an der Front in der Ukraine besucht. Das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlichte am Donnerstag ein Video, das Gerassimow zusammen mit Militärs zeigt. Demnach würdigte er den "Erfolg" der Streitkräfte in der ostukrainischen Region Donezk und legte "Ziele" für das weitere Vorgehen fest.

Linke unternimmt neuen Vorstoß für Mietendeckel - mit eigenem Rechtsgutachten

Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

Handys gegen Geld in Gefängnis geschmuggelt: BGH bestätigt Urteil aus Hannover

Ein ehemaliger niedersächsischer Justizbeamter muss selbst ins Gefängnis, weil er Häftlingen gegen Geld Handys und SIM-Karten einschmuggelte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hannover gegen den Beamten und zwei damalige Gefangene, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit verhängt. (AZ. 6 StR 271/26)