Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zu Fall Schönbohm befragen lassen

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Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zu Fall Schönbohm befragen lassen

POLITIK 16.09.2023

Faeser will sich am Mittwoch im Bundestag zu Fall Schönbohm befragen lassen / Foto: Kirill KUDRYAVTSEV - AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will sich am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags Fragen zum Fall des versetzten Berhördenleiters Arne Schönbohm stellen. Sie werde an der Sitzung teilnehmen, "und dann können alle ihre Fragen stellen", sagte Faeser der am Samstag erschienenen "wochentaz".

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Kritik daran, dass sie zuletzt nicht in zwei Sondersitzungen des Bundestags zum Fall Schönbohm erschienen war, wies Faeser zurück. Sie sei seit Oktober in etlichen Innenausschuss-Sitzungen gewesen, sagte sie. "In keiner hat mich jemand etwas zu der Sache gefragt." Dass die Union das Thema jetzt hochziehe, sei dem laufenden Hessen-Wahlkampf geschuldet. Faeser tritt dort als SPD-Spitzenkandidatin an.

Faeser hatte im November den damaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, wegen angeblicher Russland-Nähe abberufen. Über die Vorwürfe hatte zuvor das "ZDF Magazin Royale" von Jan Böhmermann berichtet.

Unter anderem die "Bild"-Zeitung hatte dann zuletzt berichtet, dass die Ministerin später den Verfassungsschutz Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter habe sammeln lassen. Schönbohm reichte mittlerweile Klage ein - er fordert vom Innenministerium Schadensersatz für seine Absetzung.

Den Vorwurf, Schönbohm nach Böhmermanns Sendung vorschnell versetzt zu haben, wies Faeser nun in dem Interview erneut zurück. "Die Entscheidung fiel nicht vorschnell, sondern gründlich", sagte Faeser der "wochentaz". "Es gab mehrere Gründe für den Vertrauensverlust."

Einer davon sei die "breite öffentliche Debatte zu schwerwiegenden Sicherheitsfragen in Zeiten des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine", sagte Faeser. Bei einer so wichtigen Behörde, die sich in diesen Zeiten um die Cybersicherheit kümmere, brauche es "100 Prozent Vertrauen" in die Führung, betonte die Ministerin.

Schönbohms Klage gegen seine Versetzung kommentierte Faeser mit Gelassenheit. "Mein Ministerium hält diese Vorwürfe für haltlos", sagte sie. "Herr Schönbohm ist ja keinesfalls entlassen worden, sondern schon seit dem Jahresbeginn Präsident einer anderen Behörde."

Dass der Fall Schönbohm eine Belastung für ihren Wahlkampf in Hessen darstellt, glaubt Faeser nach eigenen Worten nicht. "Hier in Hessen spricht mich keiner auf diese Frage an", sagte sie.

N.Tartaglione--PV

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