Pallade Veneta - Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa

Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa


Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa
Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa / Foto: Alessandro SERRANO - AFP

Angesichts der Flüchtlingskrise auf Lampedusa hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einer Telefonkonferenz mit europäischen Amtskollegen betont, dass Deutschland sich weiterhin solidarisch zeigen werde. "Wir sehen die Lage in Lampedusa ebenso wie unsere europäischen Partner mit großer Sorge", erklärte ein Ministeriumssprecher am Samstagabend. Faeser habe in dem Telefonat humanitäre Unterstützung Deutschlands zur Versorgung der schutzsuchenden Menschen angeboten. Dies werde nun geprüft.

Textgröße ändern:

Faeser telefonierte den Angaben zufolge wegen der Situation auf Lampedusa mit ihren Amtskollegen aus Italien, Spanien und Frankreich sowie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Das Gespräch solle am Montag fortgesetzt werden.

Deutschland werde seiner humanitären Verantwortung durch die Aufnahme und Versorgung einer großen Zahl von Geflüchteten gerecht, erklärte nach dem Telefonat der Sprecher des Innenministeriums in Berlin. Das gelte auch für Aufnahmen über den freiwilligen Solidaritätsmechanismus. "Dieser wurde nicht ausgesetzt", betonte der Sprecher. "Es finden lediglich aktuell keine Interviews zur Vorbereitung von weiteren Übernahmen aus Italien statt, diese können aber jederzeit wieder aufgenommen werden."

Der Grund für dieses Vorgehen ist den Angaben zufolge, "dass Italien die Verpflichtung zur Rückübernahme von Schutzsuchenden nach den Dublin-Regeln nicht erfüllt". Auch dies sei bei dem Gespräch erörtert worden und solle in Kürze weiter beraten werden.

Auf Lampedusa waren in dieser Woche binnen drei Tagen rund 8500 Flüchtlinge mit Booten eingetroffen. Das Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Insel bietet aber nur Platz für weniger als 400 Menschen. Die nur 145 Kilometer von der nordafrikanischen Küste entfernt gelegene Insel ist seit langem ein wichtiges Ziel von Migranten auf dem Weg nach Europa. Die rund 8500 in dieser Woche eingetroffenen Migranten übersteigen die Einwohnerzahl Lampedusas.

Im Rahmen der freiwilligen Übernahme hatte Deutschland zugesagt, bis zu 3500 Schutzsuchende aus Staaten an der südlichen EU-Außengrenze aufzunehmen, wo derzeit besonders viele Migranten ankommen. Laut Bundesinnenministerium wurden bislang mehr als 1700 Schutzsuchende aufgenommen - rund tausend davon aus Italien.

D.Vanacore--PV

Empfohlen

CSU-Chef Söder lehnt AfD-Verbotsverfahren ab: "Müssen uns demokratisch wehren"

CSU-Chef Markus Söder hat ein immer wieder in der Diskussion stehendes AfD-Verbotsverfahren abgelehnt. "Eine Verbotsdiskussion löst das Problem nicht, es verstärkt es sogar noch", sagte Söder am Freitag auf dem Parteitag der Christsozialen in München.

Sechs Menschen bei Angriff auf Kirche in Jordanien getötet

Bewaffnete Männer haben bei einem Angriff auf eine Kirche im Süden Jordaniens mindestens sechs Menschen getötet und 28 weitere verletzt. Die Angreifer eröffneten am Freitag während eines Trauerzugs an der griechisch-orthodoxen Kirche in der Ortschaft Hammud in der Provinz Karak das Feuer, wie die jordanische Sicherheitsdirektion mitteilte. Zunächst hatten die Behörden von sieben Toten gesprochen, korrigierten die Zahl aber später nach unten.

Medien: CDU wehrt sich gegen Festlegung auf Aigner als Bundespräsidentin

Die CDU will sich nach Medienberichten nicht auf die CSU-Politikerin Ilse Aigner als Kandidatin für die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier festlegen. "Die CDU erhebt durchaus den Anspruch, einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten zu benennen", zitierte die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am Freitag aus CDU-Kreisen. Auch die "Bild"-Zeitung berichtete, es gebe in der CDU-Führung den Anspruch, dass die Kanzler-Partei selbst das Staatsoberhaupt stellt.

Söder auf CSU-Parteitag: "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien"

CSU-Chef Markus Söder hat harte politische Auseinandersetzungen mit AfD und Linkspartei angekündigt. "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien", sagte Söder am Freitag zum Auftakt des CSU-Parteitags in München. Seine Partei werde dem Erstarken der Radikalen nicht tatenlos zusehen, es gebe "kein Wachkoma". "Wir sind nicht bereit, Deutschland und Bayern den Radikalen zu überlassen."

Textgröße ändern: