Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa

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Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa

POLITIK 16.09.2023

Faeser verspricht Solidarität Deutschlands bei Flüchtlingskrise auf Lampedusa / Foto: Alessandro SERRANO - AFP

Angesichts der Flüchtlingskrise auf Lampedusa hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) nach einer Telefonkonferenz mit europäischen Amtskollegen betont, dass Deutschland sich weiterhin solidarisch zeigen werde. "Wir sehen die Lage in Lampedusa ebenso wie unsere europäischen Partner mit großer Sorge", erklärte ein Ministeriumssprecher am Samstagabend. Faeser habe in dem Telefonat humanitäre Unterstützung Deutschlands zur Versorgung der schutzsuchenden Menschen angeboten. Dies werde nun geprüft.

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Faeser telefonierte den Angaben zufolge wegen der Situation auf Lampedusa mit ihren Amtskollegen aus Italien, Spanien und Frankreich sowie EU-Innenkommissarin Ylva Johansson. Das Gespräch solle am Montag fortgesetzt werden.

Deutschland werde seiner humanitären Verantwortung durch die Aufnahme und Versorgung einer großen Zahl von Geflüchteten gerecht, erklärte nach dem Telefonat der Sprecher des Innenministeriums in Berlin. Das gelte auch für Aufnahmen über den freiwilligen Solidaritätsmechanismus. "Dieser wurde nicht ausgesetzt", betonte der Sprecher. "Es finden lediglich aktuell keine Interviews zur Vorbereitung von weiteren Übernahmen aus Italien statt, diese können aber jederzeit wieder aufgenommen werden."

Der Grund für dieses Vorgehen ist den Angaben zufolge, "dass Italien die Verpflichtung zur Rückübernahme von Schutzsuchenden nach den Dublin-Regeln nicht erfüllt". Auch dies sei bei dem Gespräch erörtert worden und solle in Kürze weiter beraten werden.

Auf Lampedusa waren in dieser Woche binnen drei Tagen rund 8500 Flüchtlinge mit Booten eingetroffen. Das Flüchtlings-Aufnahmezentrum der Insel bietet aber nur Platz für weniger als 400 Menschen. Die nur 145 Kilometer von der nordafrikanischen Küste entfernt gelegene Insel ist seit langem ein wichtiges Ziel von Migranten auf dem Weg nach Europa. Die rund 8500 in dieser Woche eingetroffenen Migranten übersteigen die Einwohnerzahl Lampedusas.

Im Rahmen der freiwilligen Übernahme hatte Deutschland zugesagt, bis zu 3500 Schutzsuchende aus Staaten an der südlichen EU-Außengrenze aufzunehmen, wo derzeit besonders viele Migranten ankommen. Laut Bundesinnenministerium wurden bislang mehr als 1700 Schutzsuchende aufgenommen - rund tausend davon aus Italien.

D.Vanacore--PV

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