Scholz zur UN-Generaldebatte nach New York aufgebrochen

Pallade Veneta - Scholz zur UN-Generaldebatte nach New York aufgebrochen

POLITIK 17.09.2023

Scholz zur UN-Generaldebatte nach New York aufgebrochen / Foto: STEPHANIE KEITH - GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Sonntag zur Generaldebatte der Vereinten Nationen nach New York aufgebrochen. Scholz flog am Nachmittag in Begleitung seiner Frau Britta Ernst in Berlin ab.

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Er wird am Montag zunächst an einem Gipfeltreffen für nachhaltige Entwicklung teilnehmen und später an einem Festakt zur 50-jährigen Mitgliedschaft Deutschlands bei den Vereinten Nationen.

Am Dienstag soll der Kanzler der Eröffnungssitzung der 78. UN-Vollversammlung beiwohnen. Scholz will am Abend vor den Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten eine Rede halten.

Für Mittwoch ist dann die Teilnahme an einem Klimagipfel sowie an einer offenen Sitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Krieg geplant. Auch hier will Scholz eine Rede halten.

Neben dem Kanzler werden auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) und Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) in New York weilen. Scholz nimmt zum zweiten Mal als Kanzler an einer UN-Generaldebatte teil.

C.Conti--PV

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Die Linke unternimmt einen neuen Vorstoß zur Einführung eines bundesweiten Mietendeckels. In einem am Donnerstag vorgestellten Antrag fordert die Bundestagsfraktion die Verhängung eines sofortigen Mietenstopps, dem dann eine Regelung für einen dauerhaften Mietendeckel folgen soll. Bestärkt sieht sich die Linke von einem selbst in Auftrag gegebenen Rechtsgutachten, das einen Mietendeckel für mit dem Grundgesetz vereinbar hält.

Handys gegen Geld in Gefängnis geschmuggelt: BGH bestätigt Urteil aus Hannover

Ein ehemaliger niedersächsischer Justizbeamter muss selbst ins Gefängnis, weil er Häftlingen gegen Geld Handys und SIM-Karten einschmuggelte. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Hannover gegen den Beamten und zwei damalige Gefangene, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte Strafen zwischen zwei Jahren und vier Monaten sowie drei Jahren und zehn Monaten wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit verhängt. (AZ. 6 StR 271/26)

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Mehr als die Hälfte der Böden weltweit befindet sich nach UN-Angaben in einem schlechten Zustand. In rund einem Drittel der Fälle ist die Bodenqualität mäßig, nur in 14 Prozent ist sie gut oder sehr gut, wie es in einem Donnerstag veröffentlichten Bericht der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) heißt. Damit seien die weltweite Nahrungsmittelversorgung und die Artenvielfalt gefährdet.

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