Damaskus: Syriens Machthaber Assad reist in dieser Woche nach China

Pallade Veneta - Damaskus: Syriens Machthaber Assad reist in dieser Woche nach China

POLITIK 19.09.2023

Damaskus: Syriens Machthaber Assad reist in dieser Woche nach China / Foto: LOUAI BESHARA - AFP/Archiv

Erstmals seit Beginn des syrischen Bürgerkriegs im Jahr 2011 wird Syriens Machthaber Baschar al-Assad nach Angaben seines Büros in dieser Woche nach China reisen. Assad und seine Frau wollten die Volksrepublik ab Donnerstag auf "offizielle Einladung" des chinesischen Präsidenten Xi Jinping besuchen, erklärte das syrische Präsidialamt am Dienstag.

Textgröße ändern:

Geplant sind demnach eine Reihe von Treffen und Veranstaltungen. Assad werde begleitet von einer politischen und Wirtschafts-Delegation. China gehört zu den Unterstützern des syrischen Machthabers und hatte Damaskus wiederholt durch seine Enthaltung bei Syrien-kritischen Resolutionen des UN-Sicherheitsrats unterstützt.

Nach jahrelanger weitgehender politischer Isolation war Assad im Mai mit seiner Teilnahme am Gipfeltreffen der Arabischen Liga auf die diplomatische Bühne zurückgekehrt. Der syrische Machthaber war 2011 wegen Kriegsverbrechen gegen das eigene Volk aus der Arabischen Liga ausgeschlossen worden, Assad hielt sich jedoch mit russischer und iranischer Unterstützung an der Macht.

A.Graziadei--PV

Söder auf CSU-Parteitag: "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien"

CSU-Chef Markus Söder hat harte politische Auseinandersetzungen mit AfD und Linkspartei angekündigt. "Es geht jetzt um die Existenz der Volksparteien", sagte Söder am Freitag zum Auftakt des CSU-Parteitags in München. Seine Partei werde dem Erstarken der Radikalen nicht tatenlos zusehen, es gebe "kein Wachkoma". "Wir sind nicht bereit, Deutschland und Bayern den Radikalen zu überlassen."

Netanjahu droht nach Angriff in Hebron mit Großoffensive im Westjordanland

Nach dem Tod zweier israelischer Soldaten bei einem palästinensischen Angriff im besetzten Westjordanland hat Regierungschef Benjamin Netanjahu eine großangelegte Militäroffensive angekündigt. "Der Verteidigungsminister und ich erwägen eine sehr weitreichende Militäroperation in Judäa und Samaria, wie es sie seit dem Sechstagekrieg nicht mehr gegeben hat", sagte Netanjahu am Freitag bei einem Besuch in Hebron. Er verwendete dabei die biblischen Namen für das Westjordanland.

Weißes Haus: Melania Trump erreicht Waffenruhe in südukrainischer Stadt Oleschky

Nach US-Angaben hat First Lady Melania Trump eine befristete Waffenruhe in einer von Russland besetzten Stadt im Süden der Ukraine erreicht. Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump habe "erfolgreich eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine bewirkt, die auf die Stadt Oleschky begrenzt ist", teilte ihr Büro im Weißen Haus am Freitag mit. Die Waffenruhe soll ab dem 29. Oktober gelten.

Mehrjährige Haftstrafen in Prozess um Umsatzsteuerkarussell in Düsseldorf

Das Landgericht Düsseldorf hat zwei Männer wegen eines Umsatzsteuerkarussells mit Millionenschaden zu langen Haftstrafen verurteilt. Sie erhielten Strafen von fünf Jahren und acht Monaten sowie sieben Jahren und zwei Monaten, wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte. Das Verfahren gegen einen dritten Angeklagten wurde abgetrennt und eingestellt.