Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

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Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin

POLITIK 22.09.2023

Scholz empfängt Staatschefs aller fünf Zentralasien-Republiken in Berlin / Foto: VYACHESLAV OSELEDKO - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt in der kommenden Woche in Berlin mit den Präsidenten aller fünf zentralasiatischen Republiken zusammen. Es handelt sich nach Angaben der Bundesregierung vom Freitag um das erste gemeinsame Treffen der fünf Staatsoberhäupter mit der Regierung eines EU-Lands. Die Initiative sei von Kanzler Scholz ausgegangen. Eingeladen sind die Staatschefs der fünf zentralasiatischen Ex-Sowjetrepubliken Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan.

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Die fünf großteils autoritär regierten Republiken liegen zwischen den beiden regionalen Machtzentren Russland und China, zu denen sie enge Kontakte pflegen. Einige der Staaten werden verdächtigt, Russland bei der Umgehung internationaler Sanktionen zu unterstützen.

Hebestreit ließ offen, ob Scholz das Thema Sanktionsumgehung bei der Begegnung am Freitag im Bundeskanzleramt anspricht. Er fügte aber hinzu, er könne "aus der allerjüngsten Vergangenheit sagen, dass das ein Thema ist, das den Bundeskanzler sehr umtreibt und das er auch immer von sich aus thematisiert".

Im Zentrum des gemeinsamen Arbeitsessens mit den fünf Präsidenten sollen nach Regierungsangaben die Stärkung der regionalen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit stehen. Mit jedem der fünf Gäste werde Scholz auch zu einem gesonderten Treffen zusammenkommen. Darin solle es um bilaterale Beziehungen und um die wirtschafts- und energiepolitische Zusammenarbeit gehen.

Nach dem gemeinsamen Treffen im Sechser-Format soll es keine Pressekonferenz geben - "aufgrund des großen Formats", wie Hebestreit sagte. Allerdings würden sich Scholz und der kasachische Präsident Kassim-Schomart Tokajew, die bereits am Donnerstag zusammenkommen, dann in Berlin den Fragen der Medien stellen.

Demokratie, Menschenrechte und Pressefreiheit haben in Zentralasien einen schweren Stand. Einzig in Kirgistan finden demokratische Wahlen statt, die regelmäßig zu Machtwechseln führen. Das Auswärtige Amt bescheinigt dem kleinen Land eine "vielfältige und lebhafte Medienlandschaft und eine aktive Zivilgesellschaft".

Die Staaten Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan und Tadschikistan hingegen werden mit straffer Hand geführt, die Opposition wird zum Teil rigide unterdrückt. Menschenrechtsgruppierungen beklagen regelmäßig Verletzungen der Menschenrechte.

G.Riotto--PV

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