Pallade Veneta - Armenien fordert UN-Mission zum Schutz der Bevölkerung von Berg-Karabach

Armenien fordert UN-Mission zum Schutz der Bevölkerung von Berg-Karabach


Armenien fordert UN-Mission zum Schutz der Bevölkerung von  Berg-Karabach
Armenien fordert UN-Mission zum Schutz der Bevölkerung von Berg-Karabach / Foto: Leonardo Munoz - AFP

Armenien hat nach dem militärischen Sieg von Aserbaidschan in der Kaukasusregion Berg-Karabach eine UN-Mission zur Sicherung der armenischen Bevölkerung gefordert. Die Vereinten Nationen müssten unverzüglich Truppen entsenden, um die "Menschenrechts- und Sicherheitslage vor Ort zu überwachen und zu bewerten", sagte der armenische Außenminister Ararat Mirsojan am Samstag bei der UN-Generaldebatte in New York. Der aserbaidschanische Chefdiplomat Dscheihun Bajramow betonte den Willen Bakus, die armenische Bevölkerung als gleichberechtigte Bürger Berg-Karabachs zu behandeln.

Textgröße ändern:

Armenien wirft Aserbaidschan vor, eine ethnische Säuberung in Berg-Karabach zu planen. Das Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt. Der armenische Außenminister Mirsojan zog in seiner Rede bei der UN-Generaldebatte eine Parallele zum Völkermord in Ruanda im Jahr 1994.

Die Vereinten Nationen hätten in dessen Folge Präventionsmechanismen geschaffen, um ein ähnliches Verbrechen zu verhindern. Heute stehe die Welt in Berg-Karabach "am Rande eines weiteren Fehlschlags", sagte Mirsojan.

Der aserbaidschanische Außenminister Bajramow sagte in seiner Rede bei der Generaldebatte, das mehrheitlich muslimische Aserbaidschan werde die Rechte der christlichen Armenier achten. Sein Land sei "entschlossen, die armenischen Einwohner der Region Karabach in Aserbaidschan wieder als gleichberechtigte Bürger zu integrieren". Baku sehe eine "historische Gelegenheit" für Aserbaidschan und Armenien, "gute nachbarschaftliche Beziehungen" zu schaffen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf Armenien unterdessen mit Blick auf den Berg-Karabach-Konflikt gegenüber Reportern vor, "hin und wieder Öl ins Feuer zu gießen". Mit Blick auf einen hochrangigen armenischen Politiker, der dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorgeworfen hatte, Berg-Karabach an Aserbaidschan übergeben zu haben, sagte Lawrow, dieser Vorwurf sei "lächerlich". Mit der kurz vor dem Ende der Sowjetunion unterzeichneten Erklärung von Alma-Ata im Jahr 1991 sei Berg-Karabach "schlicht und ergreifend" Teil Aserbaidschans geworden, sagte Lawrow.

N.Tartaglione--PV

Empfohlen

Neue Proteste in Frankreich am Samstag: 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz

Bei den erwarteten neuen Protesten in Frankreich am Samstag sollen nach Regierungsangaben 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Der Einsatz werde zudem Eliteeinheiten der Polizei, "etwa 20" gepanzerte Fahrzeuge und 15 Wasserwerfer umfassen, sagte Innenminister Laurent Nuñez am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Regierung hält am Ziel der Stromsteuersenkung fest - Merz spricht mit Klingbeil

Die Bundesregierung hält am Ziel einer Senkung der Stromsteuer für alle fest. Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer verwies am Freitag in Berlin jedoch auf den Finanzierungsvorbehalt. Druck, das Versprechen aus dem Koalitonsvertrag nun schnell umzusetzen, kam weiter aus den Ländern und der Opposition im Bundestag. Von dort gab es auch Vorschläge zur Finanzierung.

Kurz vor der Wahl: Netanjahu ordnet nach Angriff "Abriegelung" von Westjordanland an

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu nach einem bewaffneten Angriff mit fünf Verletzten nahe Hebron eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes angeordnet. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Die israelische Armee startete daraufhin Anti-Terror-Einsätze. Netanjahu strebt bei der Wahl am Dienstag eine weitere Amtszeit an, Sicherheit ist ein zentrales Wahlkampfthema. Seine rechtsextremen Minister forderten nach dem Vorfall ein härteres Vorgehen im Westjordanland.

Kanzler Merz reist ab Montag nach Asien: Singapur, Japan und Südkorea Stationen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist ab Montag zu Gesprächen über die Wirtschaft und Sicherheitspolitik nach Asien. Wie ein Regierungssprecher am Freitag mitteilte, wird er bis Ende der Woche Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Textgröße ändern: