Scholz empfängt vor Zentralasien-Gipfel Kasachstans Staatschef Tokajew

Pallade Veneta - Scholz empfängt vor Zentralasien-Gipfel Kasachstans Staatschef Tokajew

POLITIK 28.09.2023

Scholz empfängt vor Zentralasien-Gipfel Kasachstans Staatschef Tokajew / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Vor seinem Gipfeltreffen mit den zentralasiatischen Staatschefs empfängt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag den kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Berlin (Pk. 13.15 Uhr). Bei dem Gespräch im Kanzleramt sollen nach Regierungsangaben "Fragen der bilateralen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit, einschließlich Fragen der Kooperation im Bereich Energie und Klima," im Mittelpunkt stehen. Dabei soll es auch um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen gehen.

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Das rohstoffreiche Kasachstan ist ein wirtschaftliches Schwergewicht in Zentralasien und ein enger Verbündeter Russlands, mit dem es verschiedene militärische und wirtschaftliche Allianzen bildet. Am Freitag leitet Scholz einen Gipfel, an dem außer Tokajew auch die Staatschefs der zentralasiatischen Länder Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan teilnehmen. Es ist das erste Gipfeltreffen der fünf großteils autoritär regierten Länder mit der Regierung eines EU-Staates.

O.Pileggi--PV

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Die Bundesregierung hält am Ziel einer Senkung der Stromsteuer für alle fest. Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer verwies am Freitag in Berlin jedoch auf den Finanzierungsvorbehalt. Druck, das Versprechen aus dem Koalitonsvertrag nun schnell umzusetzen, kam weiter aus den Ländern und der Opposition im Bundestag. Von dort gab es auch Vorschläge zur Finanzierung.

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