Pallade Veneta - Scholz: Kasachstan ist wichtiger Partner für Unabhängigkeit von russischer Energie

Scholz: Kasachstan ist wichtiger Partner für Unabhängigkeit von russischer Energie


Scholz: Kasachstan ist wichtiger Partner für Unabhängigkeit von russischer Energie
Scholz: Kasachstan ist wichtiger Partner für Unabhängigkeit von russischer Energie / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Kasachstan ist nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein wichtiger Partner Deutschlands für die Lieferung von Rohöl und anderen Rohstoffen. Das zentralasiatische Land sei "ein wichtiger Partner, um unsere Lieferwege zu verbreitern, beispielsweise beim Import von Rohöl und um uns unabhängig zu machen von russischen Energielieferungen", sagte Scholz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit dem kasachischen Präsidenten Kassym-Schomart Tokajew in Berlin. "Auch wenn es um kritische Rohstoffe geht, um die Energiewende zu gestalten, blicken wir auf Kasachstan als Partner."

Textgröße ändern:

Der Bundeskanzler hob die Rolle Kasachstan in der Einhaltung von Sanktionen gegen Russland positiv hervor. "Es ist gut und hilfreich, dass die kasachische Regierung uns unterstützt, Sanktionsumgehungen zu verhindern und aktive Gegenmaßnahmen beschlossen hat", sagte Scholz.

Das Land sei "mit Abstand" der wichtigste Handelspartner Deutschlands in Zentralasien, fuhr Scholz fort. Tokajew und er hätten vereinbart, die Bedingungen für Handel und Investitionen zu verbessern. "Wir haben klar besprochen, dass Rechtssicherheit eine große Rolle spielt", sagte Scholz weiter. "Der Staatspräsident hat mir seine Pläne für den Ausbau des Rechtsstaats, für die Einhaltung von Menschenrechten für demokratische Prinzipien in dem Land geschildert."

Tokajew sagte seinerseits, die Bundesrepublik sei Kasachstans "strategisches Partnerland in der Europäischen Union". Schon am Vorabend seien "wichtige Handelsvereinbarungen" mit den Unternehmen Siemens, Siemens Energy, der Deutschen Bahn, dem Linde-Konzern und anderen unterzeichnet worden. Der Staatschef sprach auch eine Gegeneinladung an den Bundeskanzler nach Kasachstan aus.

Das rohstoffreiche Land ist ein wirtschaftliches Schwergewicht in Zentralasien und ein enger Verbündeter Russlands, mit dem es verschiedene militärische und wirtschaftliche Allianzen bildet. Am Freitag leitet Scholz einen Gipfel, an dem außer Tokajew auch die Staatschefs der zentralasiatischen Länder Usbekistan, Turkmenistan, Kirgistan und Tadschikistan teilnehmen. Es ist das erste Gipfeltreffen der fünf großteils autoritär regierten Länder mit der Regierung eines EU-Staates.

M.Romero--PV

Empfohlen

Neue Proteste in Frankreich am Samstag: 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz

Bei den erwarteten neuen Protesten in Frankreich am Samstag sollen nach Regierungsangaben 70.000 Sicherheitskräfte im Einsatz sein. Der Einsatz werde zudem Eliteeinheiten der Polizei, "etwa 20" gepanzerte Fahrzeuge und 15 Wasserwerfer umfassen, sagte Innenminister Laurent Nuñez am Freitag bei einer Pressekonferenz.

Regierung hält am Ziel der Stromsteuersenkung fest - Merz spricht mit Klingbeil

Die Bundesregierung hält am Ziel einer Senkung der Stromsteuer für alle fest. Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer verwies am Freitag in Berlin jedoch auf den Finanzierungsvorbehalt. Druck, das Versprechen aus dem Koalitonsvertrag nun schnell umzusetzen, kam weiter aus den Ländern und der Opposition im Bundestag. Von dort gab es auch Vorschläge zur Finanzierung.

Kurz vor der Wahl: Netanjahu ordnet nach Angriff "Abriegelung" von Westjordanland an

Wenige Tage vor der Parlamentswahl in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu nach einem bewaffneten Angriff mit fünf Verletzten nahe Hebron eine "vollständige Abriegelung" des besetzten Westjordanlandes angeordnet. Netanjahu erklärte am Freitag, Israel habe einen "schweren Terroranschlag" verhindert, nachdem Soldaten zwei mutmaßliche palästinensische Angreifer getötet hatten. Die israelische Armee startete daraufhin Anti-Terror-Einsätze. Netanjahu strebt bei der Wahl am Dienstag eine weitere Amtszeit an, Sicherheit ist ein zentrales Wahlkampfthema. Seine rechtsextremen Minister forderten nach dem Vorfall ein härteres Vorgehen im Westjordanland.

Kanzler Merz reist ab Montag nach Asien: Singapur, Japan und Südkorea Stationen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist ab Montag zu Gesprächen über die Wirtschaft und Sicherheitspolitik nach Asien. Wie ein Regierungssprecher am Freitag mitteilte, wird er bis Ende der Woche Singapur, Japan und Südkorea besuchen. Merz wird dabei von einer Wirtschaftsdelegation begleitet.

Textgröße ändern: