Spaniens Parlament stimmt erneut über neuen Regierungschef ab

Pallade Veneta - Spaniens Parlament stimmt erneut über neuen Regierungschef ab

POLITIK 29.09.2023

Spaniens Parlament stimmt erneut über neuen Regierungschef ab / Foto: JAVIER SORIANO - AFP

Das spanische Parlament stimmt angesichts unklarer Mehrheitsverhältnisse am Freitag erneut über den neuen Regierungschef ab. Es gilt als nahezu sicher, dass Wahlsieger Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei (PP) auch die zweite Abstimmung verlieren und keine ausreichende Mehrheit erhalten wird. Bei einer ersten Abstimmung am Mittwoch hatte er bereits die absolute Mehrheit verfehlt. Die nun ausreichende einfache Mehrheit dürfte Feijóo ebenfalls verfehlen.

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Bei der Parlamentswahl im Juli wurde die PP zwar stärkste Kraft und Feijóo anschließend von König Felipe VI. mit der Regierungsbildung beauftragt. Obwohl der PP-Chef sich die Unterstützung der rechtsextremen Partei Vox sowie einer Handvoll weiterer Abgeordneter sichern konnte, fehlen ihm nach wie vor vier Stimmen für eine Mehrheit. Mittlerweile wird damit gerechnet, dass der König nun den sozialdemokratischen Amtsinhaber Pedro Sánchez mit der Regierungsbildung beauftragen wird. Sollte auch Sánchez keine Mehrheit zustande bringen, gäbe es Neuwahlen.

J.Lubrano--PV

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