CSU will am Donnerstag Koalitionsgespräche mit Freien Wählern in Bayern starten

Pallade Veneta - CSU will am Donnerstag Koalitionsgespräche mit Freien Wählern in Bayern starten

POLITIK 10.10.2023

CSU will am Donnerstag Koalitionsgespräche mit Freien Wählern in Bayern starten / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Nach der Landtagswahl in Bayern will die CSU mit den Freien Wählern am Donnerstag Gespräche über die Fortsetzung ihrer Koalition starten. Dann solle die erste große Sondierungsrunde stattfinden, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Fraktionssitzung in München. "Wir sind jetzt bereit für die Gespräche."

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Ziel ist nach Angaben Söders, die Koalitionsverhandlungen möglichst in der Woche vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am 30. Oktober abzuschließen und einen Koalitionsvertrag zu besiegeln. Am 31. Oktober könne dann möglicherweise der Ministerpräsident im Parlament gewählt werden, sagte er. Der Ministerpräsident muss binnen einer Woche nach der konstituierenden Sitzung gewählt werden.

Söder erklärte wiederholt, dass er das Regierungsbündnis mit den Freien Wählern um deren Chef Hubert Aiwanger fortsetzen wolle. Im Vorfeld zeichnete sich bereits ein Streit über die zu vergebenden Ministerposten im künftigen Kabinett ab.

Sowohl Söder als auch CSU-Generalsekretär Martin Huber erteilten dem Wunsch der Freien Wähler nach einem zusätzlichen Kabinettsposten eine Absage. Bislang stellen die Freien Wähler neben Aiwanger als Wirtschaftsminister zwei weitere Minister.

Rechnerisch ist in Bayern nach der Wahl auch ein schwarz-grünes Bündnis oder eine schwarz-rote Koalition möglich. Beides schließt Söder aber aus.

H.Lagomarsino--PV

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Mehr als ein Jahrzehnt nach ihrer Gründung haben die kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) ihre Auflösung verkündet, um fortan Teil der regulären Armee des Landes zu sein. Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi gab am Dienstagabend "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erklärte deren Auflösung "als unabhängige Streitmacht". Dies erfolge nach dem "Abschluss des Prozesses der Eingliederung unserer Streitkräfte in die Brigaden der syrischen Armee", sagte Abdi im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede, die er zuerst auf Arabisch und dann auf Kurdisch hielt.

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