Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel

Pallade Veneta - Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel

POLITIK 11.10.2023

Bundestag gedenkt mit Schweigeminute der Opfer des Hamas-Angriffs auf Israel / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Mit einer Schweigeminute hat der Deutsche Bundestag der Opfer des Großangriffs der radikalislamischen Hamas auf Israel gedacht. Anwesend im Parlament waren dazu am Mittwoch auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor. "Wir verurteilen die menschenverachtenden Terrorakte gegen Israel auf das Schärfste", sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zu Beginn der Sitzung.

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Dieser Terror sei "durch nichts zu rechtfertigen und muss sofort beendet werden", führte Bas aus. Alle von der Hamas verschleppten Geiseln müssten "umgehend freigelassen werden". Es werde auch nicht akzeptiert, "wenn grausamste Verbrechen gegen Kinder, Frauen und Männer bei uns in Deutschland auf den Straßen oder im Netz gefeiert werden". Israelfeindlichkeit und Antisemitismus in Deutschland würden nicht akzeptiert.

An die Adresse des anwesenden Botschafters gerichtet versicherte die Bundestagspräsidentin "dem israelischen Volk, der Knesset und der israelischen Regierung die volle und uneingeschränkte Solidarität des Deutschen Bundestages". Bas bekräftigte: "Wir stehen fest an der Seite unserer israelischen Freundinnen und Freunde."

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) betonte anschließend nicht nur das Recht, sondern Israels "Pflicht, sich gegen diesen furchtbaren Terrorismus zu verteidigen". Der vergangene Samstag, als der Großangriff begonnen hatte, sei "der wohl blutigste Tag in der Geschichte des Landes". Deutschland habe all seine Unterstützung in jeglichen Bereichen angeboten.

Zu den Hilfen für die Palästinenser sagte Baerbock, es sei "falsch", die lebensnotwendige humanitäre Hilfe jetzt einzustellen, denn auch das sei Teil des Kalküls der Hamas. Gleichwohl würden die gesamten Hilfsleistungen für die Palästinenser überprüft, inklusive der humanitären Hilfe. Das geschehe gemeinsam mit den Vereinten Nationen.

M.Jacobucci--PV

USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen

Die USA wollen tausenden Ausländern ihre Visa entziehen. Das Außenministerium erklärte am Dienstag in Washington, die Regierung von Präsident Donald Trump wolle damit gegen "Betrug" vorgehen. Betroffen sind Menschen, die mit einem Touristen- oder Geschäftsvisum in die USA eingereist sind und dann vor Ort Asyl beantragt haben. Medien berichteten über bis zu 200.000 Fälle.

Kurdenführer verkündet Auflösung der Demokratischen Kräfte Syriens

Der syrische Kurdenführer Maslum Abdi hat nach über einem Jahrzehnt die Auflösung der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) verkündet. Er gebe "das Ende des Einsatzes" der SDF bekannt und erkläre "in voller Verantwortung deren Auflösung als unabhängige Streitmacht", sagte Abdi am Dienstagabend im Präsidentenpalast in Damaskus in einer im Fernsehen übertragenen Rede.

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

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Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.