CSU und Freie Wähler zu erstem Gespräch nach Bayern-Wahl zusammengekommen

Pallade Veneta - CSU und Freie Wähler zu erstem Gespräch nach Bayern-Wahl zusammengekommen

POLITIK 12.10.2023

CSU und Freie Wähler zu erstem Gespräch nach Bayern-Wahl zusammengekommen / Foto: Peter Kneffel - POOL/AFP/Archiv

Vier Tage nach der Landtagswahl in Bayern haben sich CSU und Freie Wähler am Donnerstag zu einem ersten Gespräch über die geplante Fortsetzung ihrer Regierungskoalition getroffen. Die Spitzen der beiden Parteien und ihrer Landtagsfraktionen um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Vizeregierungschef Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kamen im Landtag in München zusammen, wie eine Sprecherin der CSU-Fraktion mitteilte.

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Die CDU hatte die Landtagswahl am Sonntag mit 37 Prozent zwar deutlich gewonnen, es war für die Partei aber das schlechteste Wahlergebnis seit 1950. Die Freien Wähler wurden laut vorläufigem Ergebnis mit 15,8 Prozent zur zweitstärksten Kraft. Sie verbuchten im Vergleich zur vorherigen Wahl deutliche Zugewinne.

Beide Parteien streben eine Fortsetzung ihres bereits seit 2018 bestehenden Regierungsbündnisses an. Im Vorfeld der nun anstehenden Gespräche zeichnete sich bereits ein Streit über die zu vergebenden Ministerposten im künftigen Landeskabinett ab. Nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll über Posten allerdings erst am Ende der Verhandlungen gesprochen werden.

Söders Ziel ist es, die Koalitionsverhandlungen möglichst in der Woche vor der konstituierenden Sitzung des Landtags am 30. Oktober abzuschließen und einen Koalitionsvertrag zu besiegeln. Am 31. Oktober könnte er sich dann möglicherweise im Parlament zur Wiederwahl als Ministerpräsident stellen.

Rein rechnerisch könnte die CSU etwa auch mit eine Koalition mit den Grünen bilden. Einen Wechsel des Bündnispartners schloss Söder, der auch Parteichef der CSU ist, aber schon im Wahlkampf aus. Nach der Wahl bekräftigte er dies.

E.Magrini--PV

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe in geheimer Mission in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.

Kabinett berät über Stärkung der Wirtschaft - Merz sieht "große Potenziale"

Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg hat die Bundesregierung über Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft beraten. "Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Der Kanzler wies zugleich auf die großen Herausforderungen hin - die angespannte Wirtschaftslage, hybride Angriffe etwa mit Drohnen sowie die Klimakrise und deren Folgen.

US-Medien: Chef des Geheimdienstes CIA zu Gesprächen in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wolle dort am Dienstag Gespräche führen, berichteten der Sender CBS News und die Plattform Axios. Zuvor war ein US-Militärflugzeug von Lettland in Richtung des Moskauer Flughafens Wnukowo geflogen, wie aus Daten des Flugbeobachtungsportals Flightradar 24 hervorging.