US-Republikaner Scalise zieht Kandidatur für Repräsentantenhaus-Vorsitz zurück

Pallade Veneta - US-Republikaner Scalise zieht Kandidatur für Repräsentantenhaus-Vorsitz zurück

POLITIK 13.10.2023

US-Republikaner Scalise zieht Kandidatur für Repräsentantenhaus-Vorsitz zurück / Foto: SAUL LOEB - AFP

Das Chaos bei den Republikanern im US-Repräsentantenhaus geht weiter: Der von den Konservativen für den Vorsitz der Kongresskammer nominierte Abgeordnete Steve Scalise hat seine Kandidatur zurückgezogen. Das gab der 58-Jährige am Donnerstagabend (Ortszeit) angesichts mangelnder Unterstützung aus den eigenen Reihen bekannt. Die Republikaner-Fraktion hatte ihren Mehrheitsführer am Mittwoch in einer Abstimmung als Nachfolger des vergangene Woche abgesetzten Kevin McCarthy an der Spitze des Repräsentantenhauses nominiert.

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Die Abstimmung fiel aber sehr knapp aus: Der erzkonservative Abgeordnete aus dem Südstaat Louisiana bekam 113 Stimmen, der rechte Hardliner Jim Jordan kam auf 99 Stimmen. Mehrere Republikanerinnen und Republikaner kündigten in der Folge an, im Plenum nicht für Scalise stimmen zu wollen. Weil die Konservativen im Repräsentantenhaus nur über eine knappe Mehrheit verfügen, konnte sich Scalise nur wenige Abweichler in den eigenen Reihen leisten.

Scalise versuchte den Donnerstag über, Zweifler in den eigenen Reihen umzustimmen - offenbar erfolglos. "Ich habe gerade meinen Kollegen mitgeteilt, dass ich meinen Namen als Kandidat als designierter Vorsitzender zurückziehe", sagte der 58-Jährige am Abend.

Damit bleibt das Repräsentantenhaus bis auf weiteres gelähmt - und das zu einer Zeit, zu der die US-Regierung weitere Militärhilfen für Israel und die Ukraine beschließen und eine Mitte November drohende Haushaltssperre verhindern will. McCarthy war am 3. Oktober im Zuge einer Revolte rechter Hardliner der eigenen Partei gestürzt worden. Hintergrund waren der Streit über den US-Haushalt und neue Ukraine-Hilfen.

N.Tartaglione--PV

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

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Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg hat die Bundesregierung über Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft beraten. "Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Der Kanzler wies zugleich auf die großen Herausforderungen hin - die angespannte Wirtschaftslage, hybride Angriffe etwa mit Drohnen sowie die Klimakrise und deren Folgen.

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Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wolle dort am Dienstag Gespräche führen, berichteten der Sender CBS News und die Plattform Axios. Zuvor war ein US-Militärflugzeug von Lettland in Richtung des Moskauer Flughafens Wnukowo geflogen, wie aus Daten des Flugbeobachtungsportals Flightradar 24 hervorging.