EU-Außenbeauftragter beklagt schwindendes Vertrauen zwischen EU und China

Pallade Veneta - EU-Außenbeauftragter beklagt schwindendes Vertrauen zwischen EU und China

POLITIK 13.10.2023

EU-Außenbeauftragter beklagt schwindendes Vertrauen zwischen EU und China / Foto: Pedro PARDO - AFP

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bei seinem Besuch in China das schwindende Vertrauen zwischen der Europäischen Union und Peking beklagt. Vertrauen sei der "Kern jeder menschlichen Beziehung", sagte Borrell am Freitag bei einem Vortrag an der Universität Peking. Das gegenseitige Vertrauen sei aber "erodiert". Beide Seiten müssten nun daran arbeiten, es wiederherzustellen.

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Schuld am Vertrauensverlust sei auch das Handelsungleichgewicht zwischen der EU und China, sagte der EU-Außenbeauftragte. Das Problem sei "nicht einfach auf einen Produktivitätsunterschied zurückzuführen". Aus EU-Sicht liege die Ursache in den anhaltenden Schwierigkeiten, auf die europäische Unternehmen stießen, "wenn sie sich Zugang zum chinesischen Markt verschaffen wollen".

Nach zweimaliger Verschiebung seiner China-Reise war Borrell am Donnerstag in der Volksrepublik eingetroffen. In Shanghai traf er zunächst mit Vertretern von europäischen Unternehmen zusammen, um sich mit ihnen über wirtschaftliche und geschäftliche Herausforderungen auszutauschen.

Borrell trifft während seines dreitägigen Besuchs unter anderem den chinesischen Außenminister Wang Yi, um mit ihm über außen- und sicherheitspolitische Themen zu sprechen. Das Treffen steht nun auch unter dem Eindruck des Großangriffs der Hamas auf Israel und dessen Folgen.

Borrell hatte ursprünglich bereits im April nach China reisen wollen, wurde aber durch eine Corona-Infektion daran gehindert. Der nächste Termin im Juli wurde von Peking kurzfristig abgesagt. Die EU sucht nach einer neuen Balance im Verhältnis zu China: Zum einen will sie nicht zu abhängig von der Volksrepublik werden, zum anderen ist sie an guten Beziehungen zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt interessiert. Mitte September verärgerte die EU China mit der Ankündigung einer Wettbewerbsuntersuchung zu chinesischen Subventionen für Elektroautos.

F.Dodaro--PV

Papstreise nach Frankreich: Hunderttausende melden sich zu Gottesdiensten an

Einen Monat vor der Frankreichreise von Papst Leo XIV. haben sich bereits Hunderttausende zu den Gottesdiensten angemeldet. "Das Stade de France ist bereits ausgebucht, und für die Messe auf dem Place de la Concorde haben sich 400.000 Menschen angemeldet", sagte der Vorsitzende des Organisationskomitees, Bischof Benoît Bertrand, am Dienstag der Zeitung "La Tribune". Papst Leo wird vom 25. bis 28. September in Frankreich zu einem Staatsbesuch erwartet. Es ist der erste dieser Art seit dem Besuch von Papst Benedikt XVI. im Jahr 2008.

US-Medien: CIA-Chef Ratcliffe in geheimer Mission in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wollte dort am Dienstag Gespräche führen, wie der Sender CBS News und die Plattform Axios berichteten. Ob es dabei um den Krieg in der Ukraine ging, um den Iran oder einen Gefangenenaustausch, war nicht bekannt.

Kabinett berät über Stärkung der Wirtschaft - Merz sieht "große Potenziale"

Bei ihrer Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg hat die Bundesregierung über Maßnahmen zur Stärkung der deutschen Wirtschaft beraten. "Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag zum Auftakt des zweitägigen Treffens. Der Kanzler wies zugleich auf die großen Herausforderungen hin - die angespannte Wirtschaftslage, hybride Angriffe etwa mit Drohnen sowie die Klimakrise und deren Folgen.

US-Medien: Chef des Geheimdienstes CIA zu Gesprächen in Moskau

Der Chef des US-Geheimdienstes CIA, John Ratcliffe, ist Medienberichten zufolge in geheimer Mission nach Moskau gereist. Er wolle dort am Dienstag Gespräche führen, berichteten der Sender CBS News und die Plattform Axios. Zuvor war ein US-Militärflugzeug von Lettland in Richtung des Moskauer Flughafens Wnukowo geflogen, wie aus Daten des Flugbeobachtungsportals Flightradar 24 hervorging.