SPD-Fraktion erhöht in Diskussion um Industriestrompreis Druck auf Scholz

Pallade Veneta - SPD-Fraktion erhöht in Diskussion um Industriestrompreis Druck auf Scholz

POLITIK 15.10.2023

SPD-Fraktion erhöht in Diskussion um Industriestrompreis Druck auf Scholz / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Die SPD-Fraktion hat in der Diskussion um einen Industriestrompreis den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erhöht. "Wir haben jetzt lange genug beraten", sagte Fraktionsvize Matthias Miersch am Wochenende der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bedenken von Scholz würden "ernst" genommen. "Aber auch die SPD-Fraktion will keinen Industriestrompreis für die Ewigkeit, sondern für einige Jahre."

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Über einen verbilligten Strompreis für energieintensive Industriezweige wird seit Monaten debattiert. Innerhalb der Regierungskoalition ist das Instrument umstritten: Während Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit einem subventionierten Industriestrompreis energieintensive Firmen entlasten und deren Abwanderung verhindern will, zeigt sich Kanzler Scholz skeptisch. Teile der SPD sind dafür, die FDP steht dem Vorhaben ablehnend gegenüber.

"Es bringt dem Klimaschutz nichts, wenn wir die Stahlproduktion ins Ausland vertreiben", sagte Miersch dazu der "NOZ". "Wir müssen den Industriestandort Deutschland erhalten und sogar Industrie zurückholen, etwa in der Solarbranche." Für "gefährlich" hält er es vor diesem Hintergrund, Abwanderungen und die Aufgabe ganzer Branchen in Kauf zu nehmen.

D.Vanacore--PV

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