Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil

Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil

POLITIK 16.10.2023

Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil / Foto: - - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag in Albanien an einem Regionalgipfel der Westbalkanländer teil. Bei dem Treffen in der Hauptstadt Tirana wird es nach Angaben der Bundesregierung um die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt und den ökologischen und digitalen Wandel in der Region gehen. Auch der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo wird wohl am Rande des Treffens eine Rolle spielen.

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An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses (ab etwa 11.00 Uhr) nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist wegen des Nahost-Konflikts und der innenpolitischen Spannungen in dem Zusammenhang in Frankreich erst am späten Montagnachmittag zu bilateralen Gesprächen nach Tirana.

L.Barone--PV

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.