Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil

Pallade Veneta - Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil

POLITIK 16.10.2023

Bundeskanzler Scholz nimmt an Westbalkangipfel in Albanien teil / Foto: - - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nimmt am Montag in Albanien an einem Regionalgipfel der Westbalkanländer teil. Bei dem Treffen in der Hauptstadt Tirana wird es nach Angaben der Bundesregierung um die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt und den ökologischen und digitalen Wandel in der Region gehen. Auch der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo wird wohl am Rande des Treffens eine Rolle spielen.

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An dem Regionalgipfel im Rahmen des sogenannten Berlin-Prozesses (ab etwa 11.00 Uhr) nehmen auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel teil. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist wegen des Nahost-Konflikts und der innenpolitischen Spannungen in dem Zusammenhang in Frankreich erst am späten Montagnachmittag zu bilateralen Gesprächen nach Tirana.

L.Barone--PV

Spenden für sich selbst abgezweigt: Haftstrafe für führenden Coronaleugner bestätigt

Weil er etwa 700.000 Euro an Spenden für sich selbst behielt, muss ein ehemals führender Vertreter der Coronaleugner- und Impfgegnerszene ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Göttingen gegen Reiner Fuellmich größtenteils, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der frühere Politiker der Kleinpartei Die Basis ist damit rechtskräftig zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten wegen Untreue verurteilt. (Az. 6 StR 359/25)

Israelische Siedler im Westjordanland greifen AFP-Journalisten an

Im Westjordanland haben israelische Siedler Journalisten der Nachrichtenagentur AFP angegriffen, als diese über einen Zusammenstoß zwischen israelischen Aktivisten und Siedlern berichten wollten. Das dreiköpfige AFP-Team hielt sich in der Ortschaft Dschannatah nahe Bethlehem auf, wo linksgerichtete Aktivisten von Siedlern angegriffenen Palästinensern einen Solidaritätsbesuche abstatteten.

US-Sanktionen gegen Partner des Iran: China will seine Interessen schützen

China hat sich gegen die Drohung der US-Regierung mit verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verwahrt. "China wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen entschlossen zu schützen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag in Peking. China ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Seit Kriegsbeginn verhängte Washington mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen wegen des Kaufs iranischen Öls.

"Bild": Finanzministerium präzisiert Pläne für Zuckersteuer

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