Medien: Kanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel

Pallade Veneta - Medien: Kanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel

POLITIK 16.10.2023

Medien: Kanzler Scholz reist am Dienstag nach Israel / Foto: Odd ANDERSEN - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist nach Medienberichten am Dienstag nach Israel. Dies berichtete der Sender ntv am Montag aus Regierungskreisen, zuvor hatten bereits israelische Medien über den bevorstehenden Besuch des Kanzlers berichtet. Die "Bild"-Zeitung sprach von einer Visite "in den nächsten Tagen". Die Bundesregierung bestätigte die Reise zunächst nicht.

Textgröße ändern:

Scholz nimmt am Montag an einem Westbalkan-Gipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana teil. Nach dem Großangriff der Hamas hatte er am Donnerstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag Israel die volle Unterstützung Deutschlands zugesichert. Israels Sicherheit sei "deutsche Staatsräson", hatte der Kanzler betont. Am Freitag war bereits Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel gereist.

O.Mucciarone--PV

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.