Pallade Veneta - Baerbock reist zu Treffen von Unterstützungsplattform nach Moldau

Baerbock reist zu Treffen von Unterstützungsplattform nach Moldau


Baerbock reist zu Treffen von Unterstützungsplattform nach Moldau
Baerbock reist zu Treffen von Unterstützungsplattform nach Moldau / Foto: Efrem Lukatsky - POOL/AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montagabend zu einem Treffen der Moldau-Unterstützungsplattform in der Hauptstadt Chisinau. Das teilte das Auswärtige Amt am Vormittag in Berlin mit. Ziel des Treffens sei die Weiterentwicklung des Unterstützungsprozesses für Moldau insbesondere mit Blick auf den Weg des Landes in die EU.

Textgröße ändern:

Die Plattform war auf Initiative Baerbocks im April 2022 gemeinsam mit Frankreich und Rumänien ins Leben gerufen worden. Ziel sei damals gewesen, vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine "Moldau bei dem Erhalt seiner Staatlichkeit und Souveränität zu unterstützen", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts. Die beteiligten Staaten wollten damit "die Resilienz des Landes stärken".

Seither hatte es Konferenzen der Plattform in Berlin, Bukarest und Paris gegeben. Mit dem Treffen in Chisinau "schließt sich nun der Kreis", sagte der Außenamts-Sprecher. Zum Auftakt werde Baerbock ein Statement abgeben. Allerdings werde die Ministerin mit Blick auf die Lage in Israel die Konferenz am Dienstag vorzeitig verlassen und am Nachmittag wieder zurück in Berlin sein.

T.Galgano--PV

Empfohlen

Spenden für sich selbst abgezweigt: Haftstrafe für führenden Coronaleugner bestätigt

Weil er etwa 700.000 Euro an Spenden für sich selbst behielt, muss ein ehemals führender Vertreter der Coronaleugner- und Impfgegnerszene ins Gefängnis. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts Göttingen gegen Reiner Fuellmich größtenteils, wie er am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Der frühere Politiker der Kleinpartei Die Basis ist damit rechtskräftig zu einer Haftstrafe von drei Jahren und neun Monaten wegen Untreue verurteilt. (Az. 6 StR 359/25)

Israelische Siedler im Westjordanland greifen AFP-Journalisten an

Im Westjordanland haben israelische Siedler Journalisten der Nachrichtenagentur AFP angegriffen, als diese über einen Zusammenstoß zwischen israelischen Aktivisten und Siedlern berichten wollten. Das dreiköpfige AFP-Team hielt sich in der Ortschaft Dschannatah nahe Bethlehem auf, wo linksgerichtete Aktivisten von Siedlern angegriffenen Palästinensern einen Solidaritätsbesuche abstatteten.

US-Sanktionen gegen Partner des Iran: China will seine Interessen schützen

China hat sich gegen die Drohung der US-Regierung mit verschärften Wirtschaftssanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner verwahrt. "China wird alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um seine eigenen Rechte und Interessen entschlossen zu schützen", sagte der Sprecher des Außenministeriums, Lin Jian, am Dienstag in Peking. China ist der wichtigste Handelspartner des Iran. Seit Kriegsbeginn verhängte Washington mehrfach Sanktionen gegen chinesische Firmen wegen des Kaufs iranischen Öls.

"Bild": Finanzministerium präzisiert Pläne für Zuckersteuer

Das Bundesfinanzministerium hat einem Bericht der "Bild" zufolge erste konkrete Pläne für die innerhalb der Regierungskoalition vereinbarte Steuer für zuckerhaltige Getränke vorgelegt. Der Aufschlag soll 26 bis 38 Cent pro Liter betragen und sich in der Höhe nach dem Zuckergehalt richten, wie die Zeitung am Dienstag berichtete. Zudem soll die Abgabe demnach auch bei mit Süßstoff gesüßten Getränken zu 26 Cent pro Liter fällig werden.

Textgröße ändern: