Scholz ruft Serbien und Kosovo bei Westbalkangipfel zu Dialog auf

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Scholz ruft Serbien und Kosovo bei Westbalkangipfel zu Dialog auf

POLITIK 16.10.2023

Scholz ruft Serbien und Kosovo bei Westbalkangipfel zu Dialog auf / Foto: Ludovic MARIN - AFP

Mit einem Aufruf zum Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien hat in der albanischen Hauptstadt Tirana am Montag ein Westbalkangipfel begonnen. Es sei Zeit, die Konflikte zu überwinden, die schon viel zu lange dauerten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Eröffnung des neunten Gipfeltreffens des sogenannten Berliner Prozesses. Die jüngste Eskalation im Nordkosovo habe deutlich gemacht, wie wichtig dies sei.

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Scholz bezeichnete die Angriffe von serbischer Seite auf Polizisten im Kosovo als "unverantwortlich". Gleichzeitig müssten sich die Regierungen in Belgrad und Pristina "bemühen, für Deeskalation zu sorgen und dafür zu sorgen, dass der Prozess, der vereinbart ist, und all die Verständigungen, die schon einmal erzielt worden sind, jetzt auch umgesetzt werden", sagte Scholz vor Journalisten in Tirana.

Ende September war es im Nordkosovo zur schwersten Eskalation seit Jahren gekommen. Bei einem Angriff eines serbischen Kommandos auf eine kosovo-albanische Polizei-Patrouille war ein Polizist getötet worden. Später verschanzten sich etwa 30 bewaffnete Männer in einem orthodoxen Kloster in dem Dorf Banjska. Drei bewaffnete Serben wurden bei Schusswechseln mit der Polizei getötet. Serbien verstärkte daraufhin massiv seine Militärpräsenz an der Grenze zum Kosovo, was international Besorgnis auslöste.

Das Kosovo hatte im Jahr 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt, wird aber von Belgrad bis heute als abtrünniges Gebiet betrachtet.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte Belgrad und Pristina am Sonntag aufgerufen, den Dialog zu einer Normalisierung der Beziehungen wieder aufzunehmen. "Dies ist der Weg zu einer Zukunft, in der Kosovo und Serbien Teil der Europäischen Union sein werden", sagte sie in Tirana.

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic nimmt nicht an dem Treffen in Tirana teil. Er traf am Montag in Peking ein, wo er am internationalen Forum zur sogenannten Neuen Seidenstraße teilnimmt und ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnen wird. Serbien wird durch Ministerpräsidentin Ana Brnabic vertreten.

Bei dem Treffen in Tirana wird es nach Angaben der Bundesregierung auch um die weitere Integration der Westbalkanregion in den EU-Binnenmarkt und den ökologischen und digitalen Wandel in der Region gehen. Gegen 17.45 Uhr ist eine Pressekonferenz mit Scholz, von der Leyen und dem albanischen Ministerpräsident Edi Rama geplant.

Der Berliner Prozess wurde 2014 von Deutschland aus der Taufe gehoben. Er soll die Annäherung der Staaten des Westbalkans an die EU voranbringen. Zu der Gruppe gehören Albanien, Montenegro, Serbien, Nordmazedonien, Kosovo und Bosnien-Herzegowina.

G.Riotto--PV

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