Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China

Pallade Veneta - Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China

POLITIK 16.10.2023

Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China / Foto: GIANLUIGI GUERCIA - POOL/AFP

Russlands Präsident Wladimir Putin kommt am Mittwoch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking zusammen. Putin werde mit Xi am Rande des internationalen Forums zum Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße Gespräche führen, teilte der Kreml am Montag mit. "Die Staatsoberhäupter werden freundlich und offen dringende Probleme der bilateralen praktischen Zusammenarbeit und der internationalen Agenda besprechen", erklärte Kreml-Berater Juri Uschakow laut russischen Nachrichtenagenturen.

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Putin, der mit einer Wirtschaftsdelegation nach China reist, soll auch auf dem Forum sprechen, "direkt nach Präsident Xi Jinping", wie Uschakow betonte. Es ist Putins erster China-Besuch seit dem Beginn der russischen Ukraine-Offensive im Februar 2022.

Vor dem Hintergrund massiver westlicher Sanktionen bemüht sich Moskau derzeit um eine Stärkung der wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Peking. Bei einem Besuch von Chinas Präsident Xi in Moskau im März hatten die beiden Staatschefs Einigkeit demonstriert.

R.Zarlengo--PV

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.