Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas

Pallade Veneta - Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas

POLITIK 17.10.2023

Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP/Archiv

Angesichts des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas beraten die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag (ab 17.30 Uhr) über eine gemeinsame Linie. Bei dem virtuellen Sondergipfel sollen die Staats- und Regierungschefs über eine "klare, geeinte Vorgehensweise" verhandeln, wie aus der Einladung von EU-Ratspräsident Charles Michel an die Mitgliedsländer hervorgeht. Demnach soll es unter anderem um mögliche Vermittlungen in dem Konflikt gehen.

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Ziel der EU müsse es sein, humanitäre Hilfe zu leisten und eine regionale Eskalation des Konflikts zu vermeiden, erklärte Michel. Die Staatschefs sollen zudem über den Schutz europäischer Bürgerinnen und Bürger vor Ort und die Aufnahme erwarteter Flüchtlinge aus der Region beraten. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist Medienberichten zufolge am Dienstag nach Israel und könnte seinen europäischen Kollegen von der Situation vor Ort berichten.

L.Barone--PV

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.