Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament

Pallade Veneta - Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament

POLITIK 17.10.2023

Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament / Foto: Handout - Press Service of Armenian Prime Minister/AFP/Archiv

Nach der Militäroffensive Aserbaidschans in der Kaukasusregion Bergkarabach spricht Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan am Dienstag (11.30 Uhr) vor dem Europaparlament in Straßburg. Am Vormittag trifft Paschinjan zudem Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu einem bilateralen Gespräch. Die EU-Abgeordneten hatten der armenischen Bevölkerung in Bergkarabach in einer Resolution Anfang Oktober ihre Solidarität bekundet und Aserbaidschan "ethnische Säuberung" vorgeworfen.

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Baku hatte am 19. September eine Militäroffensive in Bergkarabach gestartet, bereits einen Tag später kapitulierten die dortigen pro-armenischen Kämpfer. Eine große Mehrheit der geschätzten 120.000 Bewohner Bergkarabachs floh nach Armenien. Die Kaukasusregion gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher jedoch überwiegend ethnische Armenier.

N.Tartaglione--PV

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Mehr als fünf Jahre nach der Amokfahrt von Trier mit insgesamt sechs Toten muss das Land Rheinland-Pfalz einem Polizeibeamten kein Schmerzensgeld zahlen. Das Land müsse einen Schmerzensgeldanspruch nur übernehmen, wenn der Schaden aus einem Angriff resultiere, den der Beamte im Zusammenhang mit seiner dienstlichen Stellung erlitten habe, teilte das Trierer Verwaltungsgericht am Dienstag mit. (Az.: 7 K 1111/26.TR)

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Aus Deutschland sind erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Sie wurden am Dienstagmorgen mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen, wie das Bundesinnenministerium im Onlinedienst X mitteilte. Bei den Abgeschobenen handelt es sich demnach "großenteils um Straftäter, die wegen schweren Vergehen verurteilt wurden: unter anderem Sexualdelikte und Körperverletzungsdelikte".

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