Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament

Pallade Veneta - Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament

POLITIK 17.10.2023

Armeniens Regierungschef Paschinjan spricht vor dem EU-Parlament / Foto: Handout - Press Service of Armenian Prime Minister/AFP/Archiv

Nach der Militäroffensive Aserbaidschans in der Kaukasusregion Bergkarabach spricht Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan am Dienstag (11.30 Uhr) vor dem Europaparlament in Straßburg. Am Vormittag trifft Paschinjan zudem Parlamentspräsidentin Roberta Metsola zu einem bilateralen Gespräch. Die EU-Abgeordneten hatten der armenischen Bevölkerung in Bergkarabach in einer Resolution Anfang Oktober ihre Solidarität bekundet und Aserbaidschan "ethnische Säuberung" vorgeworfen.

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Baku hatte am 19. September eine Militäroffensive in Bergkarabach gestartet, bereits einen Tag später kapitulierten die dortigen pro-armenischen Kämpfer. Eine große Mehrheit der geschätzten 120.000 Bewohner Bergkarabachs floh nach Armenien. Die Kaukasusregion gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher jedoch überwiegend ethnische Armenier.

N.Tartaglione--PV

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CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

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