Pallade Veneta - Bergkarabach: Armeniens Regierungschef fordert Friedensabkommen "vor Jahresende"

Bergkarabach: Armeniens Regierungschef fordert Friedensabkommen "vor Jahresende"


Bergkarabach: Armeniens Regierungschef fordert Friedensabkommen "vor Jahresende"
Bergkarabach: Armeniens Regierungschef fordert Friedensabkommen "vor Jahresende" / Foto: FREDERICK FLORIN - AFP

Nach der Militäroffensive Aserbaidschans in der Kaukasusregion Bergkarabach hat Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan ein Friedensabkommen noch in diesem Jahr gefordert. Abhängig vom Ausgang der Gespräche zwischen beiden Ländern sei "der Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Armenien und Aserbaidschan noch vor Jahresende sehr realistisch", sagte Paschinjan am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg. Ein Treffen mit Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew ist noch im Oktober in Brüssel geplant.

Textgröße ändern:

Paschinjan warf Aserbaidschan erneut "ethnische Säuberung" der armenischen Bevölkerung in Bergkarabach vor. "Bergkarabach ist nun ethnisch gesäubert", sagte er vor den Abgeordneten in Straßburg. 100.000 Menschen seien infolge des aserbaidschanischen Angriffs nach Armenien geflohen. Paschinjan bat um "anhaltende Unterstützung und Aufmerksamkeit" für die humanitäre Situation in seinem Land.

Die EU bezeichnete er als "Schlüsselpartner" für die Demokratie in Armenien. Für die europäischen Staaten sei das Land ein "entscheidender Partner" in der Region östlich der EU, bekräftigte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Europa stehe an der Seite Armeniens und werde sich weiter für ein Friedensabkommen mit Aserbaidschan einsetzen, erklärte sie in Straßburg.

Das Europaparlament hatte den Angriff Aserbaidschans Anfang Oktober in einer Resolution verurteilt und Sanktionen gegen Baku gefordert. EU-Ratspräsident Charles Michel kündigte nach Gesprächen mit Paschinjan am Rande des informellen EU-Gipfels in Granada Gespräche zwischen Aserbaidschan und Armenien noch im Oktober in Brüssel an.

Baku hatte am 19. September eine Militäroffensive in Bergkarabach gestartet, bereits einen Tag später kapitulierten die dortigen pro-armenischen Kämpfer. Eine große Mehrheit der geschätzten 120.000 Bewohner Bergkarabachs floh infolge des aserbaidschanischen Armeeeinsatzes nach Armenien. Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, es lebten dort bisher aber überwiegend ethnische Armenier.

J.Lubrano--PV

Empfohlen

"Extremismusklausel" in Länderfinanzausgleich: CSU-Generalsekretär verteidigt Idee

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat die Idee einer "Extremismusklausel" im Länderfinanzausgleich gegen Kritik verteidigt. "Der Länderfinanzausgleich ist ja generell ungerecht. Er muss sowieso reformiert werden", sagte Huber am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". Es wäre darüber hinaus "absurd", mit dem Geld aus dem Mechanismus Landesregierungen zu unterstützen, die "ganz klar gegen unsere Verfassung verstoßen".

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Textgröße ändern: