Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

Pallade Veneta - Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz

POLITIK 17.10.2023

Scholz in Israel: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel betont, dass Antisemitismus "in Deutschland keinen Platz" habe. "Jüdisches Leben in Deutschland ist ein Geschenk", sagte der Kanzler am Dienstag nach einem Gespräch mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu in Tel Aviv. Mit Blick auf Israel-feindliche Demonstrationen in Deutschland fügte er hinzu: "Das Verherrlichen, das Feiern von Gewalt ist menschenverachtend, abscheulich. Es ist verboten und wird bestraft."

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Scholz sicherte Israel zudem die uneingeschränkte Solidarität des deutschen Volkes zu: "Die Sicherheit Israels und seiner Bürgerinnen und Bürger ist deutsche Staatsräson", betonte er. "Unsere aus dem Holocaust erwachsene Verantwortung macht es uns zu unserer Aufgabe, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen." Entsprechend dieser Maxime handele die Bundesregierung, der Bundestag unterstütze dies parteiübergreifend, betonte Scholz.

Der Besuch des Kanzlers erfolgte zehn Tage nach dem Angriff der radikalen Palästinenserorganisation Hamas auf Israel.

H.Lagomarsino--PV

Urteil: Land muss Polizisten nach Amokfahrt von Trier kein Schmerzensgeld zahlen

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Erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben - "großenteils" Straftäter

Aus Deutschland sind erneut 23 Männer nach Afghanistan abgeschoben worden. Sie wurden am Dienstagmorgen mit einem Charterflug von Leipzig nach Kabul geflogen, wie das Bundesinnenministerium im Onlinedienst X mitteilte. Bei den Abgeschobenen handelt es sich demnach "großenteils um Straftäter, die wegen schweren Vergehen verurteilt wurden: unter anderem Sexualdelikte und Körperverletzungsdelikte".

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