Raketenalarm zwingt Scholz zum Verlassen der Maschine nach Kairo

Pallade Veneta - Raketenalarm zwingt Scholz zum Verlassen der Maschine nach Kairo

POLITIK 17.10.2023

Raketenalarm zwingt Scholz zum Verlassen der Maschine nach Kairo / Foto: Michael Kappeler - POOL/AFP

Vor dem Abflug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) von Tel Aviv nach Kairo hat ein Raketenalarm die Delegation zum sofortigen Verlassen des Flugzeugs gezwungen. Eine Regierungssprecherin bestätigte den Vorfall am Dienstagabend der Nachrichtenagentur AFP. Nach einem Bericht der "Welt" mussten der Kanzler und die mitreisenden Passagiere das Flugzeug am Dienstagabend umgehend verlassen. Es sei erkennbar gewesen, wie zwei Raketen von der israelischen Raketenabwehr getroffen wurden.

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Die Passagiere seien aufgefordert worden, sich auf dem Flugfeld des Ben-Gurion-Flughafens auf den Boden zu legen, berichtete "Welt" weiter. Der Kanzler lag dem Bericht zufolge nicht auf dem Rollfeld, sondern lief stattdessen zu einem nahe gelegenen Container und von dort in einen Schutzraum. Nach wenigen Minuten hätten die Passagiere wieder in das Flugzeug steigen können.

Scholz war am Dienstag zu einem Solidaritätsbesuch in Israel eingetroffen und hatte in Tel Aviv Gespräche mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Präsident Isaac Herzog geführt. In Kairo will er am Mittwoch mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi insbesondere über die humanitäre Lage im Gazastreifen sprechen.

F.Amato--PV

Lobbyranking: Fortschritte bei Transparenz - aber Probleme bei Umsetzung von Regeln

Bei der Transparenz in Sachen Lobbyismus in Deutschland sieht die Organisation Transparency International Verbesserungen, aber auch strukturelle Probleme. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten neuen "Lobbyranking" der Organisation hervor. Kritisiert wurde vor allem eine oft unzureichende Umsetzung bestehender Regeln.

Kanzler ruft trotz wirtschaftlicher Probleme zur Zuversicht auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat trotz der weiterhin schwächelnden Wirtschaft zur Zuversicht aufgerufen. "Unser Land hat große Potenziale und es gibt überhaupt keinen Grund, uns klein zu machen", sagte Merz am Dienstag vor Beginn der Kabinettsklausur im brandenburgischen Neuhardenberg. Als einen Beleg dafür nannte er die "nach wie vor hervorragende industrielle Basis".

Juristischer Etappensieg für Trump bei geplanten Briefwahl-Einschränkungen

Gut zwei Monate vor den Kongresswahlen hat der konservativ dominierte Supreme Court vorerst grünes Licht für die Pläne von US-Präsident Donald Trump für eine erschwerte Briefwahl gegeben. Der Oberste Gerichtshof hob am Montag (Ortszeit) die Entscheidung eines Bundesgerichts in Massachusetts auf, das eine Aussetzung eines entsprechenden Dekrets des Präsidenten angeordnet hatte.

Staatsdefizit steigt im ersten Halbjahr 2026 auf mehr als 71 Milliarden Euro

Das deutsche Staatsdefizit ist in den ersten sechs Monaten des aktuellen Jahres auf 71,3 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Defizit damit um 36,6 Milliarden Euro höher als im Vorjahreszeitraum. Das ist vor allem auf das Finanzierungsdefizit des Bundes zurückzuführen, das im ersten Halbjahr 2026 demnach 48,1 Milliarden Euro betrug. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Anstieg um 29 Milliarden Euro.