Xi Jinping lobt bei Treffen mit Putin Vertrauen zwischen China und Russland

Pallade Veneta - Xi Jinping lobt bei Treffen mit Putin Vertrauen zwischen China und Russland

POLITIK 18.10.2023

Xi Jinping lobt bei Treffen mit Putin Vertrauen zwischen China und Russland / Foto: Sergei GUNEYEV - POOL/AFP

Chinas Präsident Xi Jinping hat Staatsmedien zufolge das sich "kontinuierlich vertiefende" gegenseitige Vertrauen zwischen China und Russland gelobt. Bei einem Gespräch mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin am Rande des Seidenstraßen-Forums in Peking habe Xi überdies zu gemeinsamen Bemühungen der beiden Länder aufgerufen, "internationale Fairness" und "Gerechtigkeit" zu wahren, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Mittwoch. Demnach lobte der chinesische Präsident auch die "wirksame strategische Koordination" zwischen Russland und China.

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"Das bilaterale Handelsvolumen hat einen historischen Höchststand erreicht und nähert sich dem Ziel von 200 Milliarden US-Dollar an", sagte Xi. Er habe sich mit Putin in den vergangenen zehn Jahren 42 Mal getroffen und habe eine "gute Arbeitsbeziehung und eine tiefe Freundschaft" mit dem Kremlchef entwickelt, fügte er hinzu.

Putin ist der wichtigste Gast beim zweitägigen Seidenstraßen-Forum in Peking. Es ist der erste Besuch des Kreml-Chefs bei einem wichtigen internationalen Akteur seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022 und seit Erlassen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen ihn.

Insgesamt reisten Vertreter aus 130 Ländern zum Seidenstraßen-Forum an. Das vor zehn Jahren gestartete Projekt Neue Seidenstraße hat zum Bau von Häfen, Eisenbahnlinien, Flughäfen und Industrieparks in Asien, Europa, Afrika und darüber hinaus geführt. Diese Projekte sollen China einen besseren Zugang zu den Märkten anderer Länder verschaffen. International wird die Initiative teils scharf kritisiert, weil sie ärmere Länder in die Verschuldung und Abhängigkeit von China treibt.

S.Urciuoli--PV

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Bei der Transparenz in Sachen Lobbyismus in Deutschland sieht die Organisation Transparency International Verbesserungen, aber auch strukturelle Probleme. Das geht aus dem am Dienstag veröffentlichten neuen "Lobbyranking" der Organisation hervor. Kritisiert wurde vor allem eine oft unzureichende Umsetzung bestehender Regeln.

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