Baerbock zu neuer Nahost-Reise aufgebrochen

Pallade Veneta - Baerbock zu neuer Nahost-Reise aufgebrochen

POLITIK 19.10.2023

Baerbock zu neuer Nahost-Reise aufgebrochen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist am Donnerstag vor dem Hintergrund des Kriegs zwischen Israel und der Hamas zu einer Reise nach Jordanien, Israel und in den Libanon aufgebrochen. "Unsere unverbrüchliche Solidarität gilt Israel im Kampf gegen die Hamas", erklärte Baerbock vor ihrer Abreise von Berlin nach Amman. "Israel hat das Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen - in dem Rahmen, den das Völkerrecht für solche Ausnahmesituationen vorgibt."

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Baerbock kündigte an, sich während ihres zweitägigen Besuchs in der Region für Hilfslieferungen in den Gazastreifen einzusetzen. Sie habe eine Sondergesandte für Fragen der humanitären Hilfe im Nahen Osten ernannt, die sie auf der Reise begleiten werde. Deutschland stehe bereit, "umfassend Hilfe zu leisten". Die humanitäre Lage im Gazastreifen sei "katastrophal", erklärte Baerbock. Hilfsgüter müssten nun "rasch und ungehindert" in das Küstengebiet gelangen.

Baerbock will sich auch weiter um die Freilassung deutscher Hamas-Geiseln bemühen. "Ich werde diese Reise nutzen, um mit all denen, die über Kanäle zur Hamas verfügen, darüber zu sprechen, wie die Geiseln freigelassen werden können, und weitere Kontakte herstellen", kündigte die Ministerin an. Dies war bereits ein Schwerpunkt ihres Besuchs in Israel und Ägypten in der vergangenen Woche, als sie in Tel Aviv Angehörige der Entführten traf und in Kairo Krisengespräche führte.

Die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas hatte am 7. Oktober bei einem Großangriff auf Israel etwa 1400 Menschen getötet und rund 200 weitere in den Gazastreifen verschleppt, unter ihnen mehrere Deutsche. Israel riegelte daraufhin das Palästinensergebiet ab, stoppte die Lieferung von Treibstoff, Lebensmitteln und Wasser und startete massive Gegenangriffe. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden dabei mehr als 3400 Menschen getötet.

F.Dodaro--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.