Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu

Pallade Veneta - Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu

POLITIK 20.10.2023

Bundestag stimmt Online-Portal zu Stärken und Schwächen von Kliniken zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Patientinnen und Patienten in Deutschland sollen sich künftig online über die medizinischen Stärken und Schwächen jeder einzelnen Klinik informieren können. Der Bundestag beschloss dazu am Donnerstag das von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu vorgelegte Krankenhaus-Transparenzgesetz. Dieses sieht vor, dass ab Mai 2024 ein interaktiver Krankenhaus-Atlas digital zur Verfügung steht.

Textgröße ändern:

"Patientinnen und Patienten haben ein Recht zu erfahren, was Kliniken leisten", erklärte Lauterbach anlässlich der Abstimmung im Parlament. "Mit dem interaktiven Klinik-Atlas machen wir die Qualität der Krankenhäuser transparenter und stärken so die individuelle Entscheidung der Patientinnen und Patienten." Diese Transparenz sei längst überfällig und werde nun im Verbund mit der "großen Krankenhausreform" geschaffen.

Geplant ist, dass künftig in einem Online-Portal ablesbar ist, welche Kliniken welche und wie viele Eingriffe anbieten. Zudem sollen unter anderem die Komplikationsraten veröffentlicht werden - also Angaben zu nicht vollständig geglückten Behandlungen. Patientinnen und Patienten können sich in dem Atlas außerdem über die personelle Ausstattung an Ärzten und Pflegekräften in einem Krankenhaus informieren.

Das Gesetz, das Ende September vom Kabinett beschlossen worden war, ist Teil der von Lauterbach angeschobenen Krankenhausreform. Diese zielt im Kern darauf ab, dass sich Kliniken künftig auf jene Eingriffe spezialisieren, die sie besonders gut beherrschen. Der Gesundheitsminister erhofft sich davon eine verbesserte Behandlungsqualität.

Z.Ottaviano--PV

Juristischer Etappensieg für Trump bei geplanten Briefwahl-Einschränkungen

Gut zwei Monate vor den Kongresswahlen hat der konservativ dominierte Supreme Court vorerst grünes Licht für die Pläne von US-Präsident Donald Trump für eine erschwerte Briefwahl gegeben. Der Oberste Gerichtshof hob am Montag (Ortszeit) die Entscheidung eines Bundesgerichts in Massachusetts auf, das eine Aussetzung eines entsprechenden Dekrets des Präsidenten angeordnet hatte.

Staatsdefizit steigt im ersten Halbjahr 2026 auf mehr als 71 Milliarden Euro

Das deutsche Staatsdefizit ist in den ersten sechs Monaten des aktuellen Jahres auf 71,3 Milliarden Euro gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, lag das Defizit damit um 36,6 Milliarden Euro höher als im Vorjahreszeitraum. Das ist vor allem auf das Finanzierungsdefizit des Bundes zurückzuführen, das im ersten Halbjahr 2026 demnach 48,1 Milliarden Euro betrug. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Anstieg um 29 Milliarden Euro.

Medien: Ermittler gehen von mehreren Drohnen bei Vorfall in Leipzig aus

Nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig gehen die Ermittler Medienberichten zufolge davon aus, dass mehrere Drohnen eingesetzt wurden. "Eine zweite Drohne könnte mit einem DHL-Flugzeug kollidiert sein", berichteten die "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR am Dienstag unter Berufung auf Ermittler. Außerdem sei eine dritte Drohne zehn Tage nach dem Vorfall auf einem Feld im Kabelsketal westlich des Flughafens gefunden worden, berichteten die Medien unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Supreme Court macht vorerst Weg frei für Trump-Dekret für erschwerte Briefwahl

Gut zwei Monate vor den Zwischenwahlen zum Kongress hat der Supreme Court vorerst grünes Licht für die Pläne von US-Präsident Donald Trump für eine erschwerte Briefwahl gegeben. Der Oberste Gerichtshof hob am Montag die Entscheidung eines Bezirksgerichts auf, das eine Aussetzung eines entsprechenden Dekrets des Präsidenten angeordnet hatte.