Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana

Pallade Veneta - Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana

POLITIK 20.10.2023

Scholz' dritte Afrika-Reise führt nach Nigeria und Ghana / Foto: STEPHANE DE SAKUTIN - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bricht Ende kommender Woche zu seiner dritten Reise nach Afrika auf. Auf dem Programm der dreitägigen Visite stehen die westafrikanischen Staaten Nigeria und Ghana. "Die Bedeutung unseres Nachbarkontinents Afrika für das Weltgeschehen nimmt immer weiter zu", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin. Die Stärkung der Beziehungen zu Schlüsselstaaten des Kontinents habe für den Kanzler "hohe Priorität".

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Dies gelte "gerade in Zeiten sicherheitspolitischer und wirtschaftlicher Herausforderungen, denen sich die westafrikanische Region ganz besonders gegenübersieht", sagte Hebestreit. Die wichtigsten Themen der Reise seien die regionale Sicherheit, die Wirtschaftsentwicklung und die Zusammenarbeit in Fragen von Wirtschaft, Klimaschutz und "anderen globalen Angelegenheiten", sagte der Regierungssprecher.

In Abuja wird Scholz zum Auftakt seiner Reise, die am 29. Oktober beginnt, mit dem neuen nigerianischen Präsidenten Bola Tinubu zusammentreffen. In Ghanas Hauptstadt Accra ist dann eine Begegnung mit Präsident Nana Akufo-Addo geplant.

Nigeria und Ghana zählen zu den wirtschaftlich stärksten Staaten Westafrikas, sie werden demokratisch regiert. Mit schätzungsweise rund 230 Millionen Einwohnern ist Nigeria das mit Abstand bevölkerungsreichste Land des Kontinents.

In mehreren Staaten Westafrikas hatte in den zurückliegenden Monaten und Jahren das Militär in Staatsstreichen die Macht übernommen - zuletzt in Gabun und im Niger, zu dem Deutschland enge politische und militärische Kontakte unterhielt. Seit einigen Jahren bemüht sich Russland verstärkt um größeren Einfluss in Afrika, die Bundesregierung will hier durch eigene diplomatische Aktivitäten dagegenhalten.

Seit seinem Amtsantritt als Kanzler ist Scholz bereits zwei Mal nach Afrika gereist. Im Mai vergangenen Jahres besuchte er Senegal, Niger und Südafrika. Vor knapp sechs Monaten reiste er in die ostafrikanischen Staaten Äthiopien und Kenia.

H.Ercolani--PV

Wadephul nimmt an Außenministertreffen in Istanbul teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Freitag nach Angaben aus Berliner Regierungsreisen zu einem Außenministertreffen in der türkischen Metropole Istanbul erwartet. Wadephul will dabei nach Angaben aus dem türkischen Außenministerium mit seinen Kollegen aus Großbritannien und Frankreich sowie mit den Außenministern der Türkei, Saudi-Arabiens, Pakistans und Ägyptens über die regionale Sicherheit beraten.

CSU-Parteitag mit Rede Söders - Besonderes Augenmerk auf Aigner

Unter dem Motto "Näher am Menschen - Für ein bürgernahes und bodenständiges Bayern" hält die CSU ab Freitag in München einen zweitägigen Parteitag ab (16.00 Uhr). Im Mittelpunkt der Beratungen steht eine Rede von CSU-Chef Markus Söder. Dieser hob im Vorfeld hervor, dass seine CSU nach jüngsten Umfragen weiter die mit Abstand stärkste Partei in Bayern ist.

Trump: Ukraine verfügt wieder über Satelliten-Internetdienst Starlink

Die Ukraine verfügt nach Angaben von US-Präsident Donald Trump wieder über den vom US-Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienst Starlink, der im Krieg gegen Russland von entscheidender Bedeutung ist und zuletzt mutmaßlich gedrosselt wurde. Er gehe davon aus, dass SpaceX-Chef Elon Musk den Dienst "wieder eingeschaltet hat", sagte Trump am Donnerstag in Washington.

Tausende fordern in Venezuela Rückkehr von Oppositionspolitikerin Machado

In Venezuela haben am Donnerstag tausende Menschen auf einer Kundgebung die Rückkehr der Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado gefordert. In der Hauptstadt Caracas versammelten sich rund 2000 Demonstrierende auf der Plaza Venezuela und hielten Plakate in die Höhe, auf denen sie die Abhaltung von Wahlen verlangten. Auch im Bundesstaat Táchira an der Grenze zu Kolumbien fand eine Kundgebung statt.